Destruktion aus dem Kanzleramt
Als Sebastian Kurz im Jahr 2017 die rotschwarze Koalition sprengte und den ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus dem Amt mobbte, stellte er zunächst alle kritischen Geister kalt und ließ sich weitestgehende…
Auferstehung
Die Piraten sind tot. Aber sind sie das wirklich? Am 8. Februar 2020 ist die nächste Bundesgeneralversammlung einberufen. Das ist gut 14 Jahre nach der Gründung dieser Partei. Schon 2011…
Das sind die Christlich-Sozialen im Jahr 2020
Das sind die Christlich-Sozialen im Jahr 2020: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) lehnt eine Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU weiter ab Am besten wäre es ihm zufolge, im Mittelmeer aus Seenot gerettete…
Die Grünen werden komplett vorgeführt
Dreimal Bingo für die Volkspartei, der es am Montag gelungen ist, die Grünen mehrfach am Nasenring durch die politische Zirkusarena zu führen. Nachdem im letzten Jahr die Zahl der Sperren…
Ein Hauch von DDR-Volkskammerwahl bei der ÖVP Niederösterreich
Durch die Gemeinderatswahlen in #Niederösterreich am 26. Jänner 2020 rückt eine alte Piratenforderung wieder ins Blickfeld: Die Piratenpartei Österreichs fordert ein Verbot nichtamtlicher Stimmzettel bei Wahlen in Österreich. Durch die…
In der Asylpolitik sitzen Strache und Kickl noch am Kabinettstisch
Wer geglaubt hat, durch Schwarzgrün würde sich Österreich wieder einer auch nur halbwegs humanen Asylpolitik zuwenden, wird durch Außenminister Schallenberg nun eines Besseren belehrt. Die FPÖ sitzt unsichtbar noch immer…
Registrierungspflicht – keine Entwarnung
Die Registrierungspflicht für Online-Plattformen kommt erst mal nicht. Die ÖVP ist davon abgerückt, allerdings nicht wegen eines Anflugs von Vernunft oder Generosität, sondern weil abzusehen ist, dass sie damit wieder…
Die Präsentation
Nun kennen wir also erstmals die Inhalte des schwarzgrünen Koalitionsvertrags. Den ORF-Bericht von der Vorstellung findet ihr hier. Aus Piratensicht ist dabei besonders bemerkenswert, dass zwar einerseits betont…
Präventivhaft und schwarzblaue Asylpolitik
Bei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird - aber das kennt sie…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…