Zum Packeln geboren
Sesselkleber und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka will sich nicht vom Vorsitz im Ibiza-Untersuchungsausschuss trennen, um seine Abwehrschlacht für Kanzler und Partei weiterzuführen. Immerhin geht es um etwas und es gilt…
Suderant spielt über die Bande
Trotz der bereits spürbaren massiven Auswirkungen des Klimawandels beschwichtigt Kanzler Kurz und gibt zu erkennen, dass wirksame Maßnahmen mit ihm nicht zu machen sind. Seinen Koalitionspartner*innen in Wien richtet er…
Die Beliebigkeit der grünen Partei
Eines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen…
Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!
Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Schon der Anschein ist ein Ausschlussgrund. Man stelle sich vor, ein/e…
Vereinsmeierei
Es ist kaum zu glauben, ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner stellt die Kooperationen ihres Ministeriums mit parteinahen Vereinen und deren Sinnhaftigkeit in Frage. Dabei sind es doch gerade die parteinahen Vereine…
Justiz und Ermittlungsbehörden als verlängerter Arm des Kanzleramts?
Es ist gefährlich, wenn Regierende die Ermittlungsbehörden für ihre Zwecke missbrauchen um sich selbst vor einer möglichen Strafverfolgung zu schützen. Zumindest der Anschein liegt vor, dass dies in Österreich gerade…
Orban hat viele Freunde
Rechtsradikalen und autoritären Politikern sind NGOs, die Missstände thematisieren, dagegen angehen oder Menschen unterstützen, die von ihnen nicht geschätzt werden, oft ein Dorn im Auge. In Österreich fuhr Schwarzblau verbale…
Wählt Tirol bald?
Was das traurige COVID19-Krisenmanagement des Tiroler ÖVP-Landesrats Tilg rund um die Causa Ischgl nicht vermochte, könnte nun offenbar der verhaltensauffällige Landeshauptmann-Stellvertreter Geisler (ÖVP) mit der lockeren Lippe schaffen. Schwarzgrün kommt…
ÖVP-Arschbombe im Untersuchungsausschuss
Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die…