Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Licht in die Separees der Macht!
Als Piratenpartei sehen wir im niederschwelligen Zugang zu Informationen, eine demokratiepolitische Grundvoraussetzung. Denn erst das Wissen um Entscheidungsgrundlagen ermöglicht das Erkennen von Zusammenhängen und einen Diskurs auf Augenhöhe. Hinzu kommt,…
Es braucht 1 Million Unterschriften gegen automatisierte Gesichtserkennung in der EU
Tu was, sei eine/r der Ersten! In Österreich wird Gesichtserkennung ausufernd betrieben, auch bei kleinen Delikten. Jede/r ist verdächtig, niemand kann sich dem bei Betreten des öffentlichen Raums entziehen. Dabei…
Klima der Angst
Nachdem Message Control und ein Millionen- Werbebudget nicht mehr reichen vom Versagen und den Skandalen der ÖVP abzulenken und medial für gutes Wetter zu sorgen, verlegt sich die Kurz-Partei auf…
Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Rücktrittskultur Fehlanzeige
Nach dem Verteidigungsstatement von Blümel hat sich nichts geändert und es wurde auch nichts entkräftet. Es ist das gute Recht des Finanzministers die Causa aus seiner Sicht darzustellen und zu…
Panik im Kurz-Umfeld
Die Einschläge in der Casinos-Causa kommen dem Kanzler immer näher und in der ÖVP bricht panische Unruhe aus. Sobotka verließ den IbizaUA und die Regierungsparteien halten Krisensitzungen ab. Nach der…
Mit Schwarzgrün steht keine Energiewende in Aussicht
Dieser Tage hat sich Kanzler Kurz (ÖVP) in deutschen Medien für den Bau der Nordstream 2-Pipeline ausgesprochen: Ich begrüße, dass die deutsche Bundesregierung weiter an Nord Stream 2 festhält. Indessen…
Ein Bärendienst an Tirol, eine Gefährdung für alle
Es schadet der Tourismusregion Tirol und zerstört ihren Ruf ganz gewaltig, wenn Landeshauptmann Platter durch politische Fehlentscheidungen das Land zum Virenverteiler Österreichs und Europas macht. Die Leidtragenden sind die Menschen,…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…