Abschiebung in den Tod vorerst abgesagt
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat heute in einem Fall entschieden, dass eine Abschiebung nach Afghanistan nicht EMRK-konform ist und sie damit praktisch gestoppt: Zwar gilt das Abschiebeverbot nur…
Hochwasser in Österreich
Jetzt hat auch Österreich das Hochwasser erreicht, zwar nicht in dem Ausmaß, wie im Rheinland, doch in einigen Gebieten hat sich sehr wohl gezeigt, mit welcher Kraft die Natur zurückschlägt,…
Es gibt Kompetenz in Österreich – nur nicht in der Regierung
Während sich die schwarzgrüne Regierung mit ihrem sogenannten „Comebackplan“ an Überschriften abarbeitet, tut die Arbeiterkammer ihren Job und zeigt in ihrer heutigen Presseaussendung, worauf es ankommt: 70 Prozent aller Langzeitbeschäftigungslosen…
Kurz‘ Trugbilder
Überschriften und Absichtserklärungen ohne jegliche Substanz, damit trauen sich Kurz und Kogler mit ihrem sogenannten „Comebackplan“ an die Öffentlichkeit, der tatsächlich bisher alles andere ist, als ein Plan. Um die…
Schamlos türkis
In einem Land in dem Anstand und Transparenz einen Rang haben, müsste Kanzler Kurz inklusive seiner gesamten Regierung angesichts eines solch offensichtlichen Ausmaßes der Freunderlwirtschaft und Packelei spätestens jetzt zurücktreten…
Freie Bahn für Rechtsextreme, Nazis und Schwurbler*innen
Bei der Coronademo in Wien, ist heute weitestgehend ohne Maske und Abstand zusammengewachsen, was zusammengehört - Verschwörungstheoretiker*innen, Neonazis, FPÖ, Strache, Sellner und Küssel: Link 1 & Link 2 An Gewaltbereitschaft…
Extrawürste für die Kirchen
Der verschärfte Lockdown kommt, aber die Kirchen bleiben offen. Das soll uns mal eine/r wissenschaftlich begründen. Schließlich gab es in Kirchen immer wieder Corona-Cluster. Wenn nun Österreichs Bischöfe sagen, "Die…
Wo bleibt die soziale Agenda der Regierung
Die Corona-Zahlen steigen, die Wirtschaftskrise hält an, die Armut wird immer sichtbarer. Jetzt drohen weitere Entlassungen und Insolvenzen, die Heizsaison hat begonnen. Ob da Einmalzahlungen und die von Regierung und…
Gelichter im Dunklen
Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die…
Lässt die Regierung Betriebe erfrieren?
Dass der Finanzminister gerne mal ein paar Nullen übersieht und auch im Allgemeinen recht vergesslich ist, könnte nun einigen Tourismusbetrieben und ihren Beschäftigten teuer kommen. Wenn die Verlängerung des Fixkostenzuschusses…