Die Corona-Zahlen steigen, die Wirtschaftskrise hält an, die Armut wird immer sichtbarer.

Jetzt drohen weitere Entlassungen und Insolvenzen, die Heizsaison hat begonnen. Ob da Einmalzahlungen und die von Regierung und Wirtschaftskammer angepriesenen Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose und die Forderung nach mehr Flexibilität, weiter entfernte Jobs anzunehmen, ausreichen, um die ärgste Not zu lindern?
 
Wir meinen, das ist nicht genug. Denn wenn die Einkommen schmelzen und die Arbeitsplätze schwinden, hilft es wenig, die Verantwortung auf die Verlierer*innen der Krise abzuschieben und sie ansonsten alleine zu lassen. Das ist das Gegenteil von verantwortungsvoller Politik.
 
Wirksame Maßnahmen, die Prekarisierung breiter Schichten aufzuhalten, fehlen. Stattdessen beschäftigt sich Schwarzgrün, gerade dann, wenn es gilt, den Menschen Sicherheit zu geben, mit anderen Dingen. Z.B. damit, die Hacklerregelung abzuschaffen.
 
Das ist Neoliberalismus in Reinkultur, und das geschieht in einer Zeit, in der es sozialen Zusammenhalt braucht.
 
(VinPei)
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