Das vergiftete Geschenk
Mit großem Trara hat Schwarzblau in dieser Woche seine Steuerreform angekündigt, die tatsächlich eine Entlastung von 6,5 Miliarden bringen soll. Durchaus anerkennenswert ist, dass der Faktor Arbeit bis…
Die Armen und die Rechten
In Österreich gibt es lt. Schätzungen Personen ohne Krankenversicherung, und Schwarzblau fährt solche armenverachtenden rassistischen Kampagnen. Einfach mal den folgenden DER STANDARD-Artikel wirken lassen: Bekanntheit und Nachfrage…
1. Mai, Tag der Arbeit
Nichts wird von der etablierten österreichischen Politik so konsequent ignoriert, wie die Tatsache, dass Arbeit endlich ist. Durch die Digitalisierung und Automatisierung geht die Nachfrage nach menschlicher Arbeitskraft sukzessive zurück.…
Land unter beim ORF
Seit der Machtergreifung von Schwarzblau setzt die Rechtsregierung, alles daran, die Deutungshoheit im Lande zu übernehmen. Oft haben wir dies bereits dokumentiert. Angefangen hat es mit Kündigungsdrohungen an ORF-Journalisten,…
Der Zivilgesellschaft in Österreich bläst ein rauer Wind entgegen – vor allem durch die Regierungsparteien
Die Interessenvertretung gemeinnütziger Organisationen (IGO) hat in Zusammenarbeit mit dem Institut für Soziologie und dem NPO-Institut der Wirtschaftsuniversität Wien eine Studie zu den Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft in Österreich upgedatet…
Einschüchterung und Gleichschaltung – der nächste Level
Die Anklänge an den Sprachgebrauch und die Symbolik der Nazis, die uns durch FPÖ-Kreise immer wieder zugemutet werden, sind unerträglich und beweisen jede Woche, dass diese Partei nicht regierungsfähig ist.…
Asyl für Assange in Österreich – Petition
Jetzt die Petition unterzeichnen. Nach der Festnahme Assanges hat der UN-Folterexperte Nils Melzer vor einer Auslieferung in die USA gewarnt, da dem Whistleblower dort Folter drohe. Für den Verrat…
Zensur – der Umbau läuft!
Der ORF hat sich selbst zensiert und einen Satire-Beitrag, der unter anderem die Vergangenheit von Strache im rechtsextremen Milieu aufs Korn nimmt, aus seiner Mediathek entfernt. Die zensierte…
Gegen Uploadfilter und Linktax – auf die Strasse!
Am Samstag, den 13. April 2019 setzen die Aktivist*innen von Savetheinternet Austria ihren Protest für ein freies Internet in Wien fort. Bereits am 15. April wird der EU-Rat…
BBU-Errichtungsgesetz / PA & Stellungnahme
Sehr geehrte Pressevertreter*innen, im folgenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum BBU-Gesetz. Piraten-Bundesvorstand Harald Bauer dazu: So ein unverhohlen von fremdenfeindlicher…