Schwarzblaue Gleichschaltung
Die Selbstverwaltung der Krankenversicherung scheint nun endgültig der schwarzblauen Gleichschaltung anheim gefallen zu sein. Es geht nicht mehr um die Versicherten, sondern um Parteiinteressen und das Abstecken von Claims. Die…
Demo-Wochenende – Ihr seid großartig!
Die Proteste gegen Uploadfilter und Linksteuer haben vor der Abstimmung im EU-Parlament am kommenden Dienstag, an diesem Wochenende ihren Höhepunkt erreicht. In 83 europäischen Städten sind hunderttausende, vor allem…
Newsletter März 2019
Betreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage –…
Volkspartei on the road to hell
Es wäre zur heutigen ORF-Pressestunde mit dem Bundeskanzler viel Kritisches anzumerken und dessen Einlassungen in vielerlei Hinsicht zu widersprechen. Beschränken wir uns hier aber auf den wesentlichen Denkfehler, der Regierung…
Medizinischer Klassenkampf?
Schwarzblau möchte eine „ambulante Sonderklasse“ für Privatversicherte etablieren. So ganz klar scheint den Initiatoren aber selbst nicht zu sein, was das alles bedeuten soll. Wie Die Presse meldet, gibt es…
Die Regierung hartzt sich durch
Die Neuregelung der Mindestsicherung nimmt nach dem heutigen Ministerrat der Rechtsregierung Formen an. Geschröpft werden dabei vor allem Mehrkindfamilien. Einzig positiv: „Abgefedert werden diese Kürzungen bei alleinerziehenden Eltern: Sie erhalten…
Weiterdenken!
Wenn der Preis der Arbeit für Unternehmen als Kostenfaktor eine geringer werdende Rolle spielt, dann ist das ein untrügliches Zeichen dafür, dass menschliche Arbeit in der Produktion immer weniger gebraucht…
Das Österreich und das Europa, das wir wollen …
Wer seine Heimat liebt, ist FÜR Europa. Denn die Europäische Union ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Nur gemeinsam sind wir stark. Dazu gehören auch Grund- und Freiheitsrechte, liberale…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Tu was! Gemeinsam können wir es besser
Am 18. Dezember 2017 wurde die Regierung Kurz/Strache angelobt. Seit diesem Tag findet Politik im eigentlichen Sinn nicht mehr statt. Sie wurde durch eine wert- und prinzipienlose Marketingmaschinerie ersetzt, die…