Opfer der eigenen Prinzipien – Warum wir den Grundsätzen der Deregulierung hinterhertrauern sollten
Hinter Gesetzen mit sperrigen Namen verbergen sich oft die größten Errungenschaften. Das Deregulierungsgrundsätzegesetz (DGG), ist solch ein Gesetz, das es in sich hatte und deswegen oft unterschätzt und kritisiert wurde.…
Den digitalen Wandel nachhaltig gestalten
Nachdem die unmittelbare Bedrohung durch die Coronakrise wieder zurück geht, beginnt die Regierung sich wieder mit anderen Themen zu beschäftigen. Wieder einmal wird dabei das Zukunftsthema, die Digitalisierung, verschlafen. Eigentlich…
Foulspiel
Schwarzgrün lässt keine Möglichkeit aus, das EU-Recht, die Verfassung und die Institutionen der Republik, verächtlich zu machen. Vor Corona war es die Judikative, die der Kanzler persönlich desavouierte. Letzte Woche…
Schwarzgrün zockt mit den Existenzängsten der Menschen
Die finanzielle Schieflage bei der von Schwarzblau neugeschaffenen ÖGK sowie die jüngsten Aussagen von Personen aus dem Kurz-Dunstkreis dazu, lösen Verunsicherung bei den Menschen in Österreich aus. So hatte Multifunktionär…
Auferstehung
Die Piraten sind tot. Aber sind sie das wirklich? Am 8. Februar 2020 ist die nächste Bundesgeneralversammlung einberufen. Das ist gut 14 Jahre nach der Gründung dieser Partei. Schon 2011…
In der Asylpolitik sitzen Strache und Kickl noch am Kabinettstisch
Wer geglaubt hat, durch Schwarzgrün würde sich Österreich wieder einer auch nur halbwegs humanen Asylpolitik zuwenden, wird durch Außenminister Schallenberg nun eines Besseren belehrt. Die FPÖ sitzt unsichtbar noch immer…
Es ist angerichtet!
Die Regierung Kurz/Kogler steht. Es wäre gelogen, wenn wir sagen würden, dass wir uns über Schwarzgrün freuen. Inhaltlich ist das alles sehr weit von dem entfernt, was wir uns an…
Die Präsentation
Nun kennen wir also erstmals die Inhalte des schwarzgrünen Koalitionsvertrags. Den ORF-Bericht von der Vorstellung findet ihr hier. Aus Piratensicht ist dabei besonders bemerkenswert, dass zwar einerseits betont…
Präventivhaft und schwarzblaue Asylpolitik
Bei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird - aber das kennt sie…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…