Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Die ÖVP hält das Recht im Würgegriff
Alle sind gleich, nur manche sind ein bisschen gleicher. Das grüne Justizministerium hat entschieden, dass dem Bundeskanzler die Schmach erspart wird, als Verdächtiger in der Falschaussage-Causa von der Staatsanwaltschaft einvernommen…
Alles drängt zum Licht
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinettschef werden nun von der WKStA als Beschuldigte geführt. Der Vorwurf lautet, dass beide vor dem IbizaUA die Unwahrheit bezüglich der Rolle des Bundeskanzlers bei der…
Opferrolle
Er ist Beschuldigter in der Novomatic-Causa. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn und eine Hausdurchsuchung hat er bereits hinter sich. Er ist der erste Minister der Zweiten Republik, gegen den der…
Justitia wehrt sich
Nachdem sich bereits in den letzten Tagen die Richter*innen und Staatsanwält*innen gegen die von Sebastian ,Kurz inszenierten Angriffe auf die WKStA zur Wehr setzten, folgt nun harte Kritik an den…
Danaergeschenk
Wenn verkommene politische Charaktere plötzlich vorgeben, ein Werkzeug aus der Hand zu geben, das sie über Jahrzehnte misstrauisch behütet haben, weil sie mit ihm ihre Lieblingskinder vor den Unbilden der…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
ÖVP-Arschbombe im Untersuchungsausschuss
Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die…
Nehammer, der Mann der nichts sieht, nichts hört und nichts sagt
Das Ibizavideo befand sich seit sechs Wochen beim Bundeskriminalamt zur Aufbereitung. Weder die WKStA, noch die Justiziministerin wurden vom Bundeskriminalamt darüber informiert. Sie erfuhren erst aus den Medien von dem…
Destruktion aus dem Kanzleramt
Als Sebastian Kurz im Jahr 2017 die rotschwarze Koalition sprengte und den ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus dem Amt mobbte, stellte er zunächst alle kritischen Geister kalt und ließ sich weitestgehende…