„Darling you got to let me know …“
Es ist ja nicht so, dass uns der Brexit egal wäre. Natürlich schmerzt es, wenn alte Freunde, mit denen man noch viele Pläne gehabt hätte, plötzlich nichts mehr oder weniger mit einem zu tun haben wollen. Das Gewicht Europas in der Welt wiegt schwerer, wenn es einig ist – und das kommt letztlich allen Bürger*innen auf dem Kontinent gleichermaßen zugute. Warum wir bisher nicht viel dazu gesagt haben? Was sollte man vor dem Hintergrund der chaotischen Zustände rund um den Brexit als österreichische Piratenpartei schon groß an Erklärungen abgeben, die nicht wenige Stunden später durch das Tohuwabohu überholt wären.
Letztlich müssen die Briten selbst wissen was sie wollen – eine harte Trennung, eine mit enger Bindung an die EU oder vielleicht eine neue Abstimmung über einen Verbleib, weil doch klar geworden ist, dass die Versprechungen der Befürworter eben so groß waren, wie die Nachteile, die ein Brexit in der Realität nun mit sich bringen könnte. Aber eines geht sicher nicht, nämlich, dass ein Brexit-Aufschub über die Europawahl hinaus, noch über Monate (oder vielleicht Jahre?) die EU-Politik in Atem hält und die dringend notwendige Konsolidierung und Strukturreformen liegen bleiben, oder dass ein Land, das auf gepackten Koffern sitzt, über wichtige Zukunftsfragen, der anderen 27 mitentscheidet, die es nicht mehr betreffen.
Das Ansinnen Londons, einer Fristverlängerung bis zum 30. Juni, ist deshalb genau so schwer nachvollziehbar, wie das Angebot Tusks, einer zwölfmonatigen Verlängerung: https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/5607220/BrexitAufschub_May-will-BrexitVerlaengerung-bis-30-Juni
All diese Vorschläge wären etwa so, wie wenn ein in Scheidung lebendes Ehepaar den gemeinsamen Umzug in ein neues Haus plant und zusammen Möbel aussucht. Europa braucht jetzt Gewissheit und Stabilität. Großbritannien soll gehen oder bleiben, aber das bitte schnell entscheiden – und zwar so, dass die Europawahl dadurch nicht beeinträchtigt wird. Die Geschichte muss ein Ende haben!
Ceterum censeo: https://www.piratenpartei.at/mitmachen/mitglied-werden/
(VinPei)
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.