Das EU-Parlament hat heute mit großer Mehrheit Ursula von der Leyens Kommission bestätigt.

Für die vier Pirat*innen 🍀 im Europaparlament stellt dieses Team keine zukunftsweisende Option dar, weshalb sie gegen die Neubesetzung gestimmt haben.

EU-Pirat Patrick Breyer dazu:

Zur Erinnerung: Frau von der Leyen verteidigt Uploadfilter und verweigert ein Überwachungsmoratorium.

Weiters führt Breyer an, dass das Programm „häufig in direktem Widerspruch zu den Grundsätzen des freien Internets und der Achtung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten wie dem Recht auf Privatsphäre steht.“

Die ausführliche Begründung unserer Mandatar*innen könnt ihr hier lesen.

Besser Pirat*in werden.

(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/11/Patrick.jpeghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/11/Patrick-150x150.jpegHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenEU,EU-Kommission,EU-Parlament,Kommission,Leyen,Patrick Breyer,Piraten,Piratenpartei,ppat,Privatsphäre,Überwachungsmoratorium,Uploadfilter,Von der LeyenDas EU-Parlament hat heute mit großer Mehrheit Ursula von der Leyens Kommission bestätigt. Für die vier Pirat*innen 🍀 im Europaparlament stellt dieses Team keine zukunftsweisende Option dar, weshalb sie gegen die Neubesetzung gestimmt haben. EU-Pirat Patrick Breyer dazu: Zur Erinnerung: Frau von der Leyen verteidigt Uploadfilter und verweigert ein Überwachungsmoratorium. Weiters führt Breyer...Wir leben Basisdemokratie!
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