Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten.

Der Kanzler schickt eine Ministerin vor, um für den Fall gewappnet zu sein, dass der VfGH Mängel finden sollte.

Dabei hat Kurz noch vor kürzlich klar gemacht, und auch sonst schon öfters bewiesen, dass ihm die Verfassungsmäßigkeit eigentlich wurscht ist.

Es ist das übliche Schwarze Peter Spiel. Wenn es brenzlig wird, zieht der Bundeskanzler den Kopf ein und zeigt auf andere.

Im Gegensatz zu Sebastian Kurz ducken sich Pirat*innen nicht weg, sondern sind greifbar für euch. Z.B. hier.

(VinPei)

 

Bildquelle: CC BY 2.0 Bundesministerium für Finanzen

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/04/Anschober.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/04/Anschober-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenAnschober,Corona,Grünen,Kurz,Österreich,ÖVP,Piraten,Piratenpartei,ppat,schwarzgrün,VfGHEs knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine Ministerin vor, um für den Fall gewappnet zu sein, dass der VfGH Mängel finden sollte. Dabei hat Kurz noch vor kürzlich...Wir leben Basisdemokratie!
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