Beiträge von Piraten

Dissonanzen

Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…
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Beiträge von Piraten

Kassenfusion

Der VfGH hat festgestellt, dass die Kassenfusion in wesentlichen Teilen verfassungskonform ist und die Neuordnung im Rahmen der politischen Gestaltungsmöglichkeiten liegt. Er hat nicht erkannt, dass die Reform sinnvoll oder gerecht…
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Beiträge von Piraten

Es tut gut …

Vor dem Hintergrund einer bis in die jüngste Vergangenheit reichenden rechtlichen und gesellschaftlichen Diskriminierung von Personen gleichgeschlechtlicher sexueller Orientierung dürfte das Aufrechterhalten unterschiedlicher Rechtsinstitute, verbunden mit unterschiedlichen Bezeichnungen, für sonst…
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