Wenn Bundeskanzler Kurz heute zum Tag der Pressefreiheit bekundet, „Pressefreiheit und ein starker sowie unabhängiger Medienstandort sind wesentliche Eckpfeiler unserer Demokratie. Als Bundesregierung bekennen wir uns uneingeschränkt dazu“, dann hat das den bitteren Beigeschmack eines scheinheiligen Lippenbekenntnisses.

Erinnern wir uns doch alle noch sehr gut daran, welche Aussagen und Handlungen seines Koalitionspartners Kurz in der schwarzblauen Koalition unkommentiert gewähren ließ.

Auch die Chefredakteur*innen österreichischer Zeitungen sahen sich bereits 2018 veranlasst, die gefährliche Entwicklung offen und gemeinsam auszusprechen.

Oder erinnern wir uns daran, wie mit Zuckerbrot und Peitsche erfolgreich versucht wurde, den Kurier auf Kurzlinie zu bringen.

„Um die journalistische Arbeit auch während der Coronakrise zu ermöglichen, haben wir als Bundesregierung eine Sonderförderung geschaffen. Die Förderung dient dem Erhalt einer unabhängigen, pluralistischen und vielfältigen Medienlandschaft“, so Kurz weiter. Es überrascht nicht, dass hier vor allem die seichten Boulevard-Blätter profitieren, die ganz besonders eifrig Kurz und dem rechts-konservativen Lager lobhudeln. Kritische Blätter schauen im Vergleich dazu durch die Finger.

Uns ist die Pressefreiheit nicht nur an hohen Gedenktagen wertvoll. Jetzt Pirat*in werden!

(VinPei)

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