Kurz und die Pressefreiheit
Wenn Bundeskanzler Kurz heute zum Tag der Pressefreiheit bekundet, „Pressefreiheit und ein starker sowie unabhängiger Medienstandort sind wesentliche Eckpfeiler unserer Demokratie. Als Bundesregierung bekennen wir uns uneingeschränkt dazu“, dann hat…
Bluff oder Plan?
Wie der Kurier berichtet, brüstete sich ein Vertreter der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft damit, nach der kommenden ÖH-Wahl die Bundesvertretung der ÖH abzuschaffen, sollte die Organisation dann nicht in der Exekutive vertreten…
Über Luftblasen, Kuhglocken und die Piratenpartei
Heute wurde im Kurier über die Piratenpartei berichtet. Nein, es ging dabei nicht um unsere Inhalte – nicht um die parlamentarische Stellungnahme zum Wehrrechtsänderungsgesetz, nicht um unsere Aussendung zur Lebensmittelverschwendung…
Wahlrechtsreform – was kommt da auf uns zu?
Für heute hat Nationalratspräsident Sobotka zu einem Gedankenaustausch geladen. Teilnehmer sind neben Vertretern der Plattform „“, laut Kurier, „auch die OSZE, das Innenministerium und Vertreter aller Parlamentsfraktionen“: Die Wünsche der…
Kickl will die Deutungshoheit – mit aller Macht!
Mehrere österreichische Medien - Kurier, News, Die Presse und Profil haben heute ihre Besorgnis darüber geäußert, dass JournalistInnen durch den Innenminister eingeschüchtert werden und sehen dadurch die Pressefreiheit in Gefahr.…