Fahrlässig, mutwillig, Platter
"Wir sperren im Winter auf“, sagt Tirols Landeshauptmann Günther Platter mitten im Lockdown, ohne zu wissen wie sich die Corona-Situation weiter entwickelt und ob in nächster Zeit eher die Nachfrage…
Die schwarzgrünen Bestatter*innen beerdigen die Hacklerregelung
Schwarzgrün hat sich also darauf geeinigt, die sogenannte "Hacklerregelung" abzuschaffen. Somit müssen Menschen die ihr ganzes Leben schwer gearbeitet haben in Zukunft mit erheblichen Abschlägen rechnen, wenn sie mit 62…
BV-Sitzung vom 17. November 2020
Ahoi! Abgesehen von den Statusberichten wurden in der heutigen Bundesvorstandssitzung keine weiteren Themen behandelt. Schriftprotokoll Audioprotokoll Beste Grüße, Euer BV
Sie dürfen nicht gewinnen!
Die erzreaktionären Regierungen in Ungarn und Polen proben den Aufstand gegen die EU und drohen mit einer Haushaltsblockade, da die Europäische Union die Zahlung von Fördermitteln von der Einhaltung rechtsstaatlicher…
Macho, Macho
Heute ist kein guter Tag für die Frauen in der österreichischen Innenpolitik. Einerseits musste sich SPÖ-Obfrau Rendi-Wagner, die sonst nur gewohnt ist, von Doskozil gedisst zu werden, vom ÖVP-Politfossil Andreas…
Extrawürste für die Kirchen
Der verschärfte Lockdown kommt, aber die Kirchen bleiben offen. Das soll uns mal eine/r wissenschaftlich begründen. Schließlich gab es in Kirchen immer wieder Corona-Cluster. Wenn nun Österreichs Bischöfe sagen, "Die…
Wo rohe Kräfte sinnlos walten …
Schon lange liebäugelt die ÖVP mit der Präventivhaft und der weiteren Perfektionierung des Überwachungsstaates. Die Grenzen, die die Verfassung setzt, haben dabei nie eine Rolle gespielt. Dabei haben die Türkis-Schwarzen…
BV-Sitzung vom 10.11.2020
Ahoi! Da heute wiederum zwei Mitglieder des Bundesvorstands entschuldigt fehlten, bestand keine Beschlussfähigkeit. Die Sitzung war deshalb rein informativ. Themen waren : Rechnung für PPEU an BGF weitergegeben; noch immer Probleme…
Hilflos
Heute wurde eine rechtsextreme Demonstration von der Polizei durch Wien eskortiert, bei der es zu unglaublich verstörenden Vorfällen kam, die auch den Straftatbestand der Verhetzung erfüllen. Dass dem Treiben von…
BV-Sitzung vom 3. November 2020
Ahoi! Folgender Umlaufbeschluss des BV wurde bekannt gegeben: "Statusberichte erfolgen ab sofort nicht mehr personenbezogen, sondern zu den jeweiligen Kernaufgaben: innere Angelegenheiten, Strategie & Kampagnen, äußere Angelegenheiten, durch die jeweiligen…