Heute wurde eine rechtsextreme Demonstration von der Polizei durch Wien eskortiert, bei der es zu unglaublich verstörenden Vorfällen kam, die auch den Straftatbestand der Verhetzung erfüllen.

Dass dem Treiben von der Polizei erst viel zu spät, nach einer Stunde, ein Ende bereitet wurde, legt nahe, dass man seitens der Exekutive mit solchen Ereignissen überfordert ist.

Dies wirft die Frage nach der Ausbildung und Sensibilisierung im Umgang mit rechten Hetz-Provokationen auf. Den Schuh, hier versagt zu haben, müssen sich vor allem die Polizeiführung und die Innenminister der letzten Jahre anziehen.

(VinPei)

 

Bildquelle: CC BY 2.0 EPP commons.wikimedia.org/wiki/File:2019_Karl_Nehammer_(46705692804)_(cropped).jpg

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