Bundesgeneralversammlung am 8. Februar
Ahoy, Wie bekannt sein dürfte, findet am unsere nächste reguläre Bundesgeneralversammlung statt und zwar im Lab10 in der der Strauchergasse 13 in 8020 Graz. Beginn ist 14:00, Akkreditierung schon etwas…
Ein Hauch von DDR-Volkskammerwahl bei der ÖVP Niederösterreich
Durch die Gemeinderatswahlen in #Niederösterreich am 26. Jänner 2020 rückt eine alte Piratenforderung wieder ins Blickfeld: Die Piratenpartei Österreichs fordert ein Verbot nichtamtlicher Stimmzettel bei Wahlen in Österreich. Durch die…
Doping zahlt sich aus
Ein fairer Wettbewerb bedeutet, dass alle Teilnehmer unter vergleichbaren Voraussetzungen an den Start gehen. Das ist im Sport so. Wenn Athleten sich nicht daran halten und zu unerlaubten Mittelchen greifen,…
Klima-Demo hat Konsequenzen
Das Landesverwaltungsgericht Wien hat festgestellt, dass das brutale Vorgehen der Polizei bei der Klimademo am 31. Mai 2019 menschenrechtswidrig war und die Vorkommnisse von den Beamten tatsachenwidrig geschildert wurden: Bei…
In der Asylpolitik sitzen Strache und Kickl noch am Kabinettstisch
Wer geglaubt hat, durch Schwarzgrün würde sich Österreich wieder einer auch nur halbwegs humanen Asylpolitik zuwenden, wird durch Außenminister Schallenberg nun eines Besseren belehrt. Die FPÖ sitzt unsichtbar noch immer…
Fälle von Heuchelei
Zuletzt traf die Welle des Hassmobs Alma Zadic. Zum Halali geblasen, hatten vorher diverse FPÖ-Politiker, die sich an ihr abgearbeitet und sie ihren Followern als Angriffsfläche dargeboten hatten. Es ist…
Registrierungspflicht – keine Entwarnung
Die Registrierungspflicht für Online-Plattformen kommt erst mal nicht. Die ÖVP ist davon abgerückt, allerdings nicht wegen eines Anflugs von Vernunft oder Generosität, sondern weil abzusehen ist, dass sie damit wieder…
Es ist angerichtet!
Die Regierung Kurz/Kogler steht. Es wäre gelogen, wenn wir sagen würden, dass wir uns über Schwarzgrün freuen. Inhaltlich ist das alles sehr weit von dem entfernt, was wir uns an…
Danke!
Heute hat sich Brigitte Bierlein in einer Videobotschaft als Bundeskanzlerin verabschiedet. Sie war die erste Frau, die dieses hohe politische Amt ausgeübt hat, womit unaufgeregt ein Stück mehr Selbstverständlichkeit in…
Grüner BuKo spricht sich für Koalition mit Kurz aus
Die Grünen haben alles auf die Karte Klimapolitik gesetzt. Da haben sie zumindest jetzt die Chance, dass es in den nächsten zwei Jahren zu einer Wende kommt. Gefixt ist das…