Schlamperei beim Grünen Impfpass
Mangelndes Problembewusstsein, fehlende Digitalkompetenz und legistische Schlamperei der schwarzgrünen Regierung machen den Grünen Impfpass zur datenschutzrechtlichen Stinkbombe: „Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt,…
BV-Sitzung vom 18.05.2021
Ahoi! Es wurde folgender Umlaufbeschluss verlesen: "Die Piratenpartei unterstützt den offenen Brief von der HOSI Wien, VIMÖ, TransX und der Aids Hilfe Wien zur Geschlechteridentität: " Wg. der Abwesenheit zweier…
Kurz und seine kritiklosen Helfer*innen
Wenn Köstinger sich in der Presse dafür ausspricht, Kanzler Kurz könne auch nach einer möglichen Verurteilung nicht zurücktreten, dann soll niemand glauben, dass das allein auf ihrem Mist gewachsen ist.…
Alles drängt zum Licht
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinettschef werden nun von der WKStA als Beschuldigte geführt. Der Vorwurf lautet, dass beide vor dem IbizaUA die Unwahrheit bezüglich der Rolle des Bundeskanzlers bei der…
BV-Sitzung vom 11. Mai 2021
Ahoi! Wg. der Abwesenheit zweier Bundesvorstände war die BV-Sitzung nicht beschlussfähig und rein informativ. Der wesentlichste Berichtspunkt ist, dass sich innerhalb der AG Außen eine Instagram-Gruppe gebildet hat, um auch…
Opferrolle
Er ist Beschuldigter in der Novomatic-Causa. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn und eine Hausdurchsuchung hat er bereits hinter sich. Er ist der erste Minister der Zweiten Republik, gegen den der…
Schlechte Charaktere verderben die Politik
Das Spezielle an Organisationen und Menschen, denen Machtpositionen anvertraut wurden, ist oft, dass ihre Charakterschwächen dann besonders hervortreten, wenn ihr Handeln hinterfragt wird. Wer also zu einem autoritären Führungsstil neigt,…
BV-Sitzung vom 4. Mai 2021
Ahoi! Folgender Umlaufbeschluss vom wurde bekanntgegeben: "Der BV beschließt, das Wissen des CoCC der ppEU über uns bekannte Belästigungsvorwürfe durch ein Schreiben abzurunden" Der BV wird verstärkt versuchen Mitglieder für…
BV-Sitzung vom 27. April 2021
Ahoi! Der BV war wg. der entschuldigten Abwesenheit zweier Mitglieder nicht beschlussfähig. Berichtet wurde über eine Anfrage, ob die Piratenpartei an der „Stand for Something“-Kampagne teilnehmen wird. Zudem wurde das…
Das Früchtchen muss geerntet werden
Der Bundeskanzler versucht gerade die Republik zu pflanzen. Der VfGH hatte Kurz mit Fristsetzung aufgefordert, dem IbizaUA, alle abstrakt relevanten E-Mails aus der Zeit der schwarzblauen Regierung zur Verfügung zu…