Schwarz-Grün zivilisatorisch gescheitert
In der österreichischen Bundesregierung herrschen Realitätsverweigerung, Zynismus und Menschenverachtung. Die Demagogie der Herren Nehammer und Schallenberg verdeutlicht es: wenn sie könnten, würden sie Menschen auch heute noch aus reinem rechten…
Edtstadlers Luftnummer
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) veranstaltet nun also einen „Runden Tisch“ bei dem es um zügigere Abschiebungen auch während laufender Asylverfahren gehen soll. Das ist ihre Antwort auf den in diesem…
Politischer Missbrauch
Es gibt Verbrechen, die sind so abstoßend, dass sie niemanden kalt lassen und das Verlangen nach Sühne stark werden lassen. Ein Gefühl für Recht und himmelschreiendes Unrecht und der Wunsch…
Die Pflanzereien des Herrn Schallenberg (ÖVP)
"Unser Engagement f. Menschenrechte @UNHumanRights geht auch in Krisenzeiten ungebrochen weiter", erklärt das österreichische Außenministerium auf Twitter. Große Worte, wenn man bedenkt, dass die Regierung Kinder bei Nacht und Nebel…
Fröhliche Urständ der Superspreader
Derweil sind in Wien, trotz der Ausreisebeschränkungen, unbehelligt Demobusse aus Tirol zu einer verbotenen Corona-Protest-Kundgebung eingetroffen, und deren Insass*innen nun ohne Masken unterwegs: Innenminister Nehammer hat offensichtlich nichts mehr im…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…