Bundesheer – alles super?
Verteidigungsministerin Tanner (ÖVP) glaubt nicht an rechte Umtriebe innerhalb des Bundesheers: "Es hat auch bei uns Einzelfälle gegeben, aber keine Häufung von rechten Umtrieben innerhalb bestimmter Einheiten. Das wäre in…
Was haben die vor?
Offensichtlich soll das Militär in dem System das Schwarzblau ansteuert eine andere Rolle spielen als bisher. Einiges deutet darauf hin, dass hier etwas im Busch ist. So wurde erst kürzlich…
Stellungnahme zum parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 – WRÄG 2019 (112/ME)
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im unten stehenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum Wehrrechtsänderungsgesetz. Bundesvorstand Harald Bauer: Minister Kunasek legt ein Wehrrechtsänderungsgesetz vor, in dem…
Arma virumque cano
Nachdem uns diese Woche bereits Wüstenfuchs-Bösch (FPÖ) mit seinen schneidigen Afrika-Feldzugs-Plänen überrascht hat, schlägt nun der ebenfalls FPÖ-nahe oberste Soldat Österreichs, martialische Töne an: Das Militär ist die legitimierte Gewaltanwendung…
Lieber Vernunft statt Alarmismus
Der neue Chef des Generalstabs, Robert Brieger, möchte also groß shoppen gehen und er weiß ganz genau, was er sagen muss, um seinen Minister, Mario Kunasek von der FPÖ, bei…