BVT – wegschauen und gewähren lassen
Den Neuwahlen ist es geschuldet, dass der U-Ausschuss zur Causa BVT nun sein Ende fand. Schade, denn es gäbe noch einiges zu erhellen. Dass Österreich durch die Kapriolen der schwarzblauen…
Kickl will die Deutungshoheit – mit aller Macht!
Mehrere österreichische Medien - Kurier, News, Die Presse und Profil haben heute ihre Besorgnis darüber geäußert, dass JournalistInnen durch den Innenminister eingeschüchtert werden und sehen dadurch die Pressefreiheit in Gefahr.…
Es riecht nach Saustall im Innenministerium
In der Pressekonferenz des Innenministers gab es heute wenig Konkretes zum Umbau des BVT. Wenn wir aber das Vorgehen bei anderen Institutionen, wie ORF oder ÖBB heranziehen, ist mit einer…
BVT und kein Ende – Kurz vertraut Kickl, weil er sich sonst selbst in Frage stellt
Im Laufe der BVT-Affäre mussten die Verantwortlichen schon so oft ihre Behauptungen vom Vortag revidieren. Wer soll da noch der Aussage Kickls vertrauen, dass keine Daten aus Deutschland beschlagnahmt wurden?…
Chaos, das die Sicherheit gefährdet
Es ist unerträglich, wie diese schwarzblaue Regierung sich beinahe täglich revidieren muss, weil vorher Halb- oder Unwahrheiten aufgetischt wurden. Entweder wird so die Öffentlichkeit bewusst zum Narren gehalten oder es…
Der Innenminister im Zwielicht
Da bahnt sich eine Affäre an, die die Republik erschüttern könnte und im Zentrum scheint der Innenminister zu stehen - ein Innenminister, der nebenbei bemerkt, offenbar seinen Laden auch im…