Transparenz sieht anders aus
Gestern hatten wir uns darüber beklagt, dass die Öffentlichkeit im Dunklen darüber gelassen wird, ob der Kanzler in der ihm vorgeworfenen Falschaussagen-Causa bereits einvernommen wurde: Heute meldet sich Kurz selbst…
Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Was macht eigentlich der Bundeskanzler?
Während die Inzidenz in ganz Österreich steigt, die Krise längst noch nicht überwunden ist und die weltpolitische Lage schlimme Wendungen nimmt, ist einer völlig abgetaucht und genießt ganz ungerührt seinen…
Kurz und seine kritiklosen Helfer*innen
Wenn Köstinger sich in der Presse dafür ausspricht, Kanzler Kurz könne auch nach einer möglichen Verurteilung nicht zurücktreten, dann soll niemand glauben, dass das allein auf ihrem Mist gewachsen ist.…
Va banque
Mit der Ankündigung der Öffnungsschritte ab Mitte Mai macht die Regierung wieder einmal Versprechungen, deren Einhaltung auf Grund der Pandemie-Entwicklung ungewiss sind. Bereits ab 17. Mai sollen die Schulen zum…
Lockdown
Das "Licht am Ende des Tunnels", von dem der Kanzler im Sommer sprach, war ein entgegenkommender Zug. Ab Dienstag haben wir nun den zweiten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen von 20…
Der Kaspar fürs Grobe
Immer wenn Innenminister Nehammer plötzlich aus dem Nichts und ohne Anlass mit irgend einem Larifari-Vorschlag aufwartet ("Nehammer will Drohnen gegen illegale Migration einsetzen") - und das tut er oft -…
Ein Hauch von Mao
Seit langem angekündigt, und doch letztlich still und heimlich in der Umsetzung, hat die Regierung die Gesichtserkennung in den Regelbetrieb überführt. Von Rotchina lernen, heißt siegen lernen, scheint das Motto…
Ist Kanzler Kurz ein Lügner?
Wir erinnern uns alle an die Schredderaffäre. Ein Mitarbeiter des Bundeskanzlers hatte unter dubiosen Umständen nach Kurz Abwahl mehrere Festplatten aus dem Kanzleramt verschwinden lassen. Kurz behauptete daraufhin, es…
Am Libanon zeigt sich die Ambitionslosigkeit der österreichischen Außenpolitik
Nach der Explosion in Beirut ist der Libanon auf die internationale Solidarität angewiesen. Das Land befindet sich ohnehin wirtschaftlich und sozial in einer schweren Krise. Trotzdem hat es seine humanitäre…