Balkanroute ∞.0
Wenn sich bei der ÖVP die Staatsanwält*innen die Klinke in die Hand geben, die Corona-Politik durch steigende Zahlen scheitert, Existenzen zugrunde gehen und in Sachen Klimarettung und Digitalisierung so gar…
Die Pflanzereien des Herrn Schallenberg (ÖVP)
"Unser Engagement f. Menschenrechte @UNHumanRights geht auch in Krisenzeiten ungebrochen weiter", erklärt das österreichische Außenministerium auf Twitter. Große Worte, wenn man bedenkt, dass die Regierung Kinder bei Nacht und Nebel…
Genug der Empathielosigkeit!
Einmal mehr hat Innenminister Nehammer sich in einem Ö1-Interview gegen die Aufnahme von Kindern aus Kara Tepe ausgesprochen. Begründet hat er es damit, dass eine Aufnahme "Symbolpolitik" sei. Tatsächliche Symbolpolitik…
Die Menschlichkeit bleibt nur verbal
Der heute von SPÖ, Grünen und NEOS mitgetragene Beschluss des Wiener Landtags, hundert Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern in der Stadt aufzunehmen, ist unter menschlichen Gesichtspunkten das Mindeste, was ein…
Kinder
Gerade entscheidet es sich, welche Welt wir den kommenden Generationen hinterlassen. Gelingt es uns den Klimawandel aufzuhalten und tun wir genügend dafür? Schaffen wir es, Kinderarmut zu verhindern und…
Prävention gegen Gewalt
Zwar hat der Nationalrat kurz vor Ende der Legislaturperiode noch ein neues Gewaltschutzgesetz beschlossen. Dies wird jedoch von Frauenverbänden und Expert*innen als kontraproduktiv eingeschätzt, weil schon jetzt der Strafrahmen nicht…
Tu was! Gemeinsam können wir es besser
Am 18. Dezember 2017 wurde die Regierung Kurz/Strache angelobt. Seit diesem Tag findet Politik im eigentlichen Sinn nicht mehr statt. Sie wurde durch eine wert- und prinzipienlose Marketingmaschinerie ersetzt, die…
Begutachtungsverfahren, betreffend das Einkommensteuergesetz 1988, Änderung (24/ME) – Familienbonus
Bundesvorstand Harald "VinPei" Bauer: Der Staat hat Rahmenbedingungen zu schaffen, die jedem Kind einen gleich guten Start ermöglichen - und wenn er meint, die Förderung von Kindern über Steuersenkungen für…