Newsletter Juli 2020
Ahoi liebe Pirat*innen! in letzter Zeit ist viel passiert und es gibt einiges zu berichten: Wien-Wahl: Bei der Wien-Wahl werden wir diesmal in den Bezirken antreten, und laden…
Führt die Piratenpartei bald die tschechische Regierung an?
Es läuft gut für unsere tschechischen Freund*innen. Die Česká pirátská strana ist der Babiš-Partei ANO auf den Fersen. Ivan Bartos, Vorsitzender der ppCZ dazu: Ist das Glas halb…
Suderant spielt über die Bande
Trotz der bereits spürbaren massiven Auswirkungen des Klimawandels beschwichtigt Kanzler Kurz und gibt zu erkennen, dass wirksame Maßnahmen mit ihm nicht zu machen sind. Seinen Koalitionspartner*innen in Wien richtet er…
Dilettantenstadl
Während Innenminister Nehammer wie ein lästiger Vertreter den Bundesländern polizeiliche "Hilfe" bei der Einvernahme COVID19-Infizierter aufdrängt, die sie gar nicht haben wollen, fehlen an der Grenze immer noch versprochene…
Die Beliebigkeit der grünen Partei
Eines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen…
Keine halben Sachen!
Zurecht moniert der ÖGB in seiner heutigen Aussendung, dass das heute im Nationalrat beschlossene Konjunkturpaket nicht bei den Arbteitnehmer*innen ankommt. Es sei ein Tropfen auf den heißen Stein, beklagt die…
Der Lack ist ab
Nun ist es unübersehbar. Großflächig platzt der türkise Lack vom rostigen Untergrund der Kanzlerpartei. Die Leuchtkraft des neuen „Messias“ der Volkspartei schwindet und der Menge schwant es, der Kaiser steht…
Ethik – Stellungnahme
Wir begrüßen das Grundziel dieses Gesetzesentwurfs, weil wir Ethik für alle als gewinnbringend für die Entwicklung der Persönlichkeit ansehen. Leider bleibt der Gesetzesentwurf aber auf halber Strecke stehen. Auch Schüler*innen,…
Daumen hoch!
Polen befindet sich im Würgegriff, der PiS-Partei. Trotz Bigotterie, Justizumbau und Homophobie, die den Rechtsstaat und eine offene Gesellschaft zu ersticken drohen, besteht an diesem Sonntag die Hoffnung, dass die…
Österreich braucht einen Neubeginn in Würde!
Der Vorsitzende eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses hat über jeden Zweifel der Verwicklung in den Untersuchungsgegenstand erhaben zu sein. Schon der Anschein ist ein Ausschlussgrund. Man stelle sich vor, ein/e…