Der Parvenu
Eines zeigt sich in der COVID-Krise deutlich, nämlich dass Kurz die Verfassung bestenfalls als lästiges Übel sieht und diese, genauso wie die staatstragenden Institutionen und das EU-Recht bei jeder Gelegenheit…
Dissonanzen
Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…
Von allen guten Geistern verlassen
Hätten die letzten Regierungen nicht schon zu oft und zu konsequent am Überwachungsstaat gebastelt und in der Gesetzgebung nicht so dreist auf die Verfassung geschissen, würde man der „Stopp Corona“-App…
Fairness und Sicherheit oder Verteidigung der etablierten Wagenburg?
Heute hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig den Wahltermin am 11. Oktober bekannt gegeben. In Zeiten von COVID-19 erhält unsere Forderung, die Unterstützungsunterschriften für die Wahllisten auch online abgeben zu…
Das BGE, eine gesellschaftliche Notwendigkeit!
In dieser Krisenzeit zeigt sich besonders, dass auch in Österreich Menschen durch das Netz staatlicher „Wohltaten“ fallen, weil sie durch die Arbeitslosigkeit erhebliche Einkommenseinbußen hinzunehmen haben und vielleicht vorher schon…
Gier hat Konsequenzen
Die Konzentration von Treibhausgasen in der Atmosphäre ist in den ersten Monaten des Jahres 2020 angestiegen. Auch wenn durch die COVID-Krise ein Rückgang zu erwarten ist, wird dieser nicht nachhaltig…
Informationen zu Covid-19
Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen, einige Mitpirat*innen haben uns zur Krise Wissenswertes, Nützliches, Geselliges und Kurzweiliges zusammengestellt, das uns allen den "Hausarrest" erleichtern soll. Viel Spaß damit und vielleicht sieht,…
Mehr Glück als kritische Haltung
So schnell kann es gehen. Und wer jetzt meint, wir wären hier in Österreich vor autoritärstaatlichen Bestrebungen gefeit, der möge sich an das Folgende erinnern: Überwachungspaket Angriffe auf…
Wir müssen über das BGE reden – jetzt!
In Anbetracht der Krise versucht die Regierung durch Stützungen von KMUs und Einzelunternehmen Firmenzusammenbrüche zu verhindern und das Abgleiten der Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit durch eine großzügige Kurzarbeitslösung aufzufangen. Doch…
Die Schande Österreichs, die Schande Europas!
Auch wenn die humanitäre Krise an der EU-Außengrenze durch COVID-19 aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verdrängt wurde, ist die unwürdige Situation der Menschen in den Flüchtlingslagern die selbe geblieben. Trotz…