Digitale Inkompetenz hat einen Namen – ÖVP
August Wöginger, der Klubchef der ÖVP, beweist mit seiner Aussendung zur ERsB-Datenbank wieder einmal null Problembewusstsein in Sachen Datenschutz und eine erschreckende digitale Inkompetenz. Diese scheint gleichzeitig die Voraussetzung dafür…
Links blinken und rechts abbiegen
Durch geschickte Täuschungsmanöver charakterisiert sich die Politik der Grünen in der Koalition mit der ÖVP. Nachdem Kogler Anfang April mutig eine Vermögenssteuer gefordert hatte, rudert er seither fleißig wieder zurück:…
Dissonanzen
Es knarzt im schwarzgrünen Gebälk. Offenbar will keiner der beiden Koalitionäre die Verantwortung für die CORONA-Gesetzgebung und Verordnungen tragen, die beide zunächst so einmütig vorgetragen hatten. Der Kanzler schickt eine…
Fairness und Sicherheit oder Verteidigung der etablierten Wagenburg?
Heute hat der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig den Wahltermin am 11. Oktober bekannt gegeben. In Zeiten von COVID-19 erhält unsere Forderung, die Unterstützungsunterschriften für die Wahllisten auch online abgeben zu…
Rituale ohne Folgen
Die Volkspartei bleibt eisern dabei, die Situation um die Flüchtlingslager in Griechenland am Schwelen zu halten. Die Grünen bitten lieb darum, es sich doch noch einmal anders zu überlegen. Das…
Die Schande Europas
Gestern hat Innenminister Nehammer das harte Vorgehen der Staatsorgane gegen die Flüchtenden in Griechenland in der ZIB2 gelobt. Heute wurde ein Mensch von Grenzwächtern erschossen und Zigtausende befinden sich in…
Schwarzgrün zockt mit den Existenzängsten der Menschen
Die finanzielle Schieflage bei der von Schwarzblau neugeschaffenen ÖGK sowie die jüngsten Aussagen von Personen aus dem Kurz-Dunstkreis dazu, lösen Verunsicherung bei den Menschen in Österreich aus. So hatte Multifunktionär…
Des Kanzlers neoliberaler Weltuntergangsprophet
Harald Mahrer, das Faktotum der österreichischen Innenpolitik, das nahezu alle Posten die in den Institutionen des Landes gerade frei werden, als Platzhalter der ÖVP bereitwillig übernimmt und auch beim Wirtschaftsprogramm…
Der äußere Feind als Popanz
Wer in Österreich nur Rohrkrepierer produziert - wo ist eigentlich die Krankenkassen-Milliarde? - der muss eben anderenorts viel Wind machen, um von seinem Versagen auf ganzer Linie abzulenken. Sebastian Kurz…
Wider das gesellschaftliche Biedermeier!
Wider das gesellschaftliche Biedermeier! Zwar haben wir in Österreich mittlerweile die Ehe für alle, aber das ist nicht der Politik, und schon gar nicht ÖVP & FPÖ, sondern dem…