Assange – worum es wirklich geht
Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit, sagt man. Und im Moment befinden sich die USA in einem Propagandakrieg gegen Julian Assange. Nun werden gezielt Gerüchte gestreut, Assange habe während…
Asyl für Assange in Österreich – Petition
Jetzt die Petition unterzeichnen. Nach der Festnahme Assanges hat der UN-Folterexperte Nils Melzer vor einer Auslieferung in die USA gewarnt, da dem Whistleblower dort Folter drohe. Für den Verrat…
Inhaltlich beliebig
Während die deutschen Rechtsradikalen von der AfD auf den fahrenden Zug gegen Uploadfilter beherzt aufgesprungen sind, ohne jedoch zur inhaltlichen Debatte jemals etwas Wesentliches beigetragen zu haben – einfach weil…
Direkte Demokratie – eine Geschichte des Hinhaltens und Vertröstens
Immer wieder versprechen uns Politiker jeder Couleur ein Mehr an direkter Demokratie. Im Wahlprogramm von Sebastian Kurz zur Nationalratswahl 2017, heißt es dazu : Das politische System in Österreich ist…
Direkte Demokratie wagen!
Am 18. Oktober 2018 haben wir unsere Online-Petiton „Direkte Demokratie wagen“ auf gestartet: Link Ziel dieser Kampagne ist es, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, zunächst auf Landes- und Gemeindeebene bindende…
Die Erwartungshaltung steht
Unabhängig davon, ob man es nun "Weisung" nennt oder "Empfehlung" oder sonstwie, wird durch die eMail aus dem Hause Kickl eine Erwartungshaltung postuliert. Beamte, die Karriere machen wollen, werden bemüht…