Von der Leyen auf Abwegen
Grundsätzlich ist es gut, wenn afrikanische und europäische Politiker*innen nach Lösungen für gemeinsamen Herausforderungen suchen und miteinander kommunizieren. Baustellen gäbe es viele, wie etwa die Beseitigung von Fluchtursachen, Klimapolitik oder…
Wir geben keine Ruhe – Uploadfilter müssen weg!
Etwa ein Jahr ist es nun her, dass die Netzgemeinde auf den Straßen und Plätzen Europas zusammen mit uns Pirat*innen gegen Uploadfilter und Linktax protestiert hat. Unsere damalige Piratenabgeordnete Julia…
Schwarzgrün zockt mit den Existenzängsten der Menschen
Die finanzielle Schieflage bei der von Schwarzblau neugeschaffenen ÖGK sowie die jüngsten Aussagen von Personen aus dem Kurz-Dunstkreis dazu, lösen Verunsicherung bei den Menschen in Österreich aus. So hatte Multifunktionär…
Herr K. und das Absurde
Nun hat das Coronavirus Österreich erreicht. Die Aufgabe der zuständigen Institutionen ist es nun, die Bevölkerung bestmöglich zu schützen und wirksame Maßnahmen gegen eine Ausbreitung der Krankheit zu treffen, da…
Des Kanzlers neoliberaler Weltuntergangsprophet
Harald Mahrer, das Faktotum der österreichischen Innenpolitik, das nahezu alle Posten die in den Institutionen des Landes gerade frei werden, als Platzhalter der ÖVP bereitwillig übernimmt und auch beim Wirtschaftsprogramm…
Der äußere Feind als Popanz
Wer in Österreich nur Rohrkrepierer produziert - wo ist eigentlich die Krankenkassen-Milliarde? - der muss eben anderenorts viel Wind machen, um von seinem Versagen auf ganzer Linie abzulenken. Sebastian Kurz…
Die illiberale Demokratie
Es war am 26. Juli 2014 im rumänischen Städtchen Băile Tușnad (ung. Tusnádfürdő) als Viktor Orbán jene Schlüsselrede hielt, die seither seine Politik bestimmt und in der er die liberale…
Kurz blamiert sich vor der Weltöffentlichkeit
Während Bundeskanzler Kurz davon sprach, dass er nichts gegen die Zuwanderung von gut ausgebildeten Töchtern und Söhnen von Botschaftern habe, konterte Kanadas Premierminister Trudeau, wichtig sei weniger der Hintergrund dem…
Neuer Piratenvorstand kritisiert die Diskreditierung des Rechtsstaats und die Beschneidung von Bürgerrechten – PA
Sehr geehrte Pressevertreter*innen, untenstehend erhalten Sie eine Presseaussendung der Piratenpartei Österreichs: "Kurz baut den autoritären Staat und es ist unsere Aufgabe ihn daran zu hindern!" mit nicht weniger startete der…
Wider das gesellschaftliche Biedermeier!
Wider das gesellschaftliche Biedermeier! Zwar haben wir in Österreich mittlerweile die Ehe für alle, aber das ist nicht der Politik, und schon gar nicht ÖVP & FPÖ, sondern dem…