Destruktion aus dem Kanzleramt
Als Sebastian Kurz im Jahr 2017 die rotschwarze Koalition sprengte und den ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner aus dem Amt mobbte, stellte er zunächst alle kritischen Geister kalt und ließ sich weitestgehende…
Wir gratulieren allen neuen Organen herzlich!
Die Bundesgeneralversammlung hat 4 neue BundesvorständInnen und 3 Bundesgeschäftsführer ernannt. Erstmals seit Bestehen der ppAT gelang es, den Bundesvorstand geschlechterparitätisch zu besetzen. Wir freuen uns auf viele spannende Aktionen und…
Glücksritter Kurz und seine Berechnungskünste
Und wieder einmal erweisen sich schwarzblaue Rechentricks als unwahr. Bei der Familienbeihilfe wollte man weismachen, dass die Benachteiligung von EU-Bürger*innen 114 Mio Euro Ersparnis bringt. Wie sich jetzt herausstellt, ist…
Derweil in Deutschland …
Der Damm ist gebrochen. Erstmals wurde im deutschen Thüringen ein Kandidat mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt. Damit sind Union und Liberale endgültig auf Kurz-Niveau…
BGV
Am 8. Februar stellt sich die Piratenpartei auf ihrer Bundesgeneralversammlung (BGV) in Graz personell neu auf. Nachdem die Bewerbungen für die Organfunktionen anfangs nur zögerlich hereintröpfelten, zeichnet sich in…
Brüsseler Eiertanz bei der Gesichtserkennung
Vor kurzem hatten wir noch die Hoffnung, die EU-Kommission wolle die Gesichtserkennung im öffentlichen Raum verbieten und so auch österreichischen Ambitionen zur Massenüberwachung einen Strich durch die Rechnung machen. Diese…
Auferstehung
Die Piraten sind tot. Aber sind sie das wirklich? Am 8. Februar 2020 ist die nächste Bundesgeneralversammlung einberufen. Das ist gut 14 Jahre nach der Gründung dieser Partei. Schon 2011…
Zwangsidentifizierung aller Nutzer von Mobiltelefonen und Smartphones bleibt zulässig
Unser Piraten-Abgeordneter im EU-Parlament, Patrick Breyer, fand für seinen Versuch, anonyme Kommunikation sicherzustellen, vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof kein Gehör. Seine Reaktion: Heute ist ein schwarzer Tag für Whistleblower und…
Alles rechtsrum
Der Sieg für Doskozil im Burgenland, ist ein starkes Argument für einen Rechtskurs der SPÖ im Bund. Da werden wir jetzt einen Richtungskampf erleben und am Ende könnte es wohl…
Talent in was?
Es wird immer wieder behauptet, Sebastian Kurz sei ein politisches Ausnahmetalent. Das stimmt nicht, denn der Weitblick für die politisch wesentlichen Fragen von Gegenwart und Zukunft fehlt ihm völlig. Auch…