Die Heerschau der Ewiggestrigen
Das Gute am Akademikerball ist, dass für die Öffentlichkeit sichtbar wird wer sich, entgegen aller fadenscheinigen Distanzierungen, im rechtsradikalen und rechtsextremen Milieu ideologisch verbunden fühlt, vernetzt und ungeniert zusammen Party…
Das sind die Christlich-Sozialen im Jahr 2020
Das sind die Christlich-Sozialen im Jahr 2020: Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) lehnt eine Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU weiter ab Am besten wäre es ihm zufolge, im Mittelmeer aus Seenot gerettete…
Die Grünen werden komplett vorgeführt
Dreimal Bingo für die Volkspartei, der es am Montag gelungen ist, die Grünen mehrfach am Nasenring durch die politische Zirkusarena zu führen. Nachdem im letzten Jahr die Zahl der Sperren…
Wird die Gesichtserkennung in der EU vorerst verboten?
Offenbar plant die EU-Kommission ein vorläufiges Verbot für Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum: Das Verbot soll zunächst drei bis fünf Jahre andauern und für private wie öffentliche Akteure gelten. Währenddessen…
Bundesgeneralversammlung am 8. Februar
Ahoy, Wie bekannt sein dürfte, findet am unsere nächste reguläre Bundesgeneralversammlung statt und zwar im Lab10 in der der Strauchergasse 13 in 8020 Graz. Beginn ist 14:00, Akkreditierung schon etwas…
Ein Hauch von DDR-Volkskammerwahl bei der ÖVP Niederösterreich
Durch die Gemeinderatswahlen in #Niederösterreich am 26. Jänner 2020 rückt eine alte Piratenforderung wieder ins Blickfeld: Die Piratenpartei Österreichs fordert ein Verbot nichtamtlicher Stimmzettel bei Wahlen in Österreich. Durch die…
Doping zahlt sich aus
Ein fairer Wettbewerb bedeutet, dass alle Teilnehmer unter vergleichbaren Voraussetzungen an den Start gehen. Das ist im Sport so. Wenn Athleten sich nicht daran halten und zu unerlaubten Mittelchen greifen,…
Klima-Demo hat Konsequenzen
Das Landesverwaltungsgericht Wien hat festgestellt, dass das brutale Vorgehen der Polizei bei der Klimademo am 31. Mai 2019 menschenrechtswidrig war und die Vorkommnisse von den Beamten tatsachenwidrig geschildert wurden: Bei…
In der Asylpolitik sitzen Strache und Kickl noch am Kabinettstisch
Wer geglaubt hat, durch Schwarzgrün würde sich Österreich wieder einer auch nur halbwegs humanen Asylpolitik zuwenden, wird durch Außenminister Schallenberg nun eines Besseren belehrt. Die FPÖ sitzt unsichtbar noch immer…
Fälle von Heuchelei
Zuletzt traf die Welle des Hassmobs Alma Zadic. Zum Halali geblasen, hatten vorher diverse FPÖ-Politiker, die sich an ihr abgearbeitet und sie ihren Followern als Angriffsfläche dargeboten hatten. Es ist…