BGE bringt mehr Geschlechtergerechtigkeit
Seit langem fordern wir, die Piratenpartei, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Gründe dafür gibt es genug, wie zum Beispiel die Tatsache, dass durch die Automatisierung weniger menschliche Arbeitskraft gebraucht wird und…
Demagogisches Taktieren
Es scheint neuerdings die Taktik von Sebastian Kurz zu sein, die Unsäglichkeiten der FPÖ anzusprechen und gleichzeitig irgendwelche angeblichen "linksextremen" Verhaltensweisen der SPÖ zu konstruieren, die er dann im…
Was haben die vor?
Offensichtlich soll das Militär in dem System das Schwarzblau ansteuert eine andere Rolle spielen als bisher. Einiges deutet darauf hin, dass hier etwas im Busch ist. So wurde erst kürzlich…
Schwarzblau verschlimmbessert Ministerialentwurf zum BBU-Errichtungsgesetz
Vielleicht erinnerst Du Dich noch an unsere Stellungnahme im parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum BBU-Errichtungsgesetz. Dort haben wir die folgende Kritik vorgebracht Es mag ein frommer Gedanke sein, dass die Rechtsberatung auch…
Das vergiftete Geschenk
Mit großem Trara hat Schwarzblau in dieser Woche seine Steuerreform angekündigt, die tatsächlich eine Entlastung von 6,5 Miliarden bringen soll. Durchaus anerkennenswert ist, dass der Faktor Arbeit bis…
Ein Journalismus, der nicht kritisch hinterfragt, ist bestenfalls Marketing für die Mächtigen
Morgen, am 3. Mai ist der internationale Tag der Pressefreiheit. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich unmissverständlich dazu geäußert – und wer zwischen den Zeilen der präsidialen Zurückhaltung lesen…
Die Armen und die Rechten
In Österreich gibt es lt. Schätzungen Personen ohne Krankenversicherung, und Schwarzblau fährt solche armenverachtenden rassistischen Kampagnen. Einfach mal den folgenden DER STANDARD-Artikel wirken lassen: Bekanntheit und Nachfrage…
1. Mai, Tag der Arbeit
Nichts wird von der etablierten österreichischen Politik so konsequent ignoriert, wie die Tatsache, dass Arbeit endlich ist. Durch die Digitalisierung und Automatisierung geht die Nachfrage nach menschlicher Arbeitskraft sukzessive zurück.…
Land unter beim ORF
Seit der Machtergreifung von Schwarzblau setzt die Rechtsregierung, alles daran, die Deutungshoheit im Lande zu übernehmen. Oft haben wir dies bereits dokumentiert. Angefangen hat es mit Kündigungsdrohungen an ORF-Journalisten,…
Der Zivilgesellschaft in Österreich bläst ein rauer Wind entgegen – vor allem durch die Regierungsparteien
Die Interessenvertretung gemeinnütziger Organisationen (IGO) hat in Zusammenarbeit mit dem Institut für Soziologie und dem NPO-Institut der Wirtschaftsuniversität Wien eine Studie zu den Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft in Österreich upgedatet…