Edtstadlers Luftnummer
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) veranstaltet nun also einen „Runden Tisch“ bei dem es um zügigere Abschiebungen auch während laufender Asylverfahren gehen soll. Das ist ihre Antwort auf den in diesem…
BV-Sitzung vom 16.03.2021
Ahoi! BV dauerte heute 40 Minuten, es wurde zahlreiche Themen besprochen: Statusberichte Diskussion zu Frage an den BV Manöverkritik Onlineveranstaltung Manöverkritik Webseite Manöverkritik Jahresabschluss & Budget Weiteres Thema: Graz Sixt…
Das Land in dem die Transparenz verkümmert
Österreich ist ein Land, in dem die Korruption blüht. Die Bemühungen, dies zu ändern, sind nicht sehr ausgereift. Da darf man sich dann schon einmal Fragen, warum das so ist,…
Balkanroute ∞.0
Wenn sich bei der ÖVP die Staatsanwält*innen die Klinke in die Hand geben, die Corona-Politik durch steigende Zahlen scheitert, Existenzen zugrunde gehen und in Sachen Klimarettung und Digitalisierung so gar…
Türkise Verlotterung
In Österreich schaut es oft so aus, dass ein Rücktritt bei Politiker*innen erst unmittelbar bevor sie einfahren oder eine Fußfessel tragen erfolgt. Das beschädigt das Vertrauen in die Institutionen der…
Justitia wehrt sich
Nachdem sich bereits in den letzten Tagen die Richter*innen und Staatsanwält*innen gegen die von Sebastian ,Kurz inszenierten Angriffe auf die WKStA zur Wehr setzten, folgt nun harte Kritik an den…
Einberufung EBV-Sitzung 2. März 2021
Ahoi Pirat*innen! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3 tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Deshalb berufen wir diese Sitzung für den Dienstag 2. März 2021 um 20:00…
Danaergeschenk
Wenn verkommene politische Charaktere plötzlich vorgeben, ein Werkzeug aus der Hand zu geben, das sie über Jahrzehnte misstrauisch behütet haben, weil sie mit ihm ihre Lieblingskinder vor den Unbilden der…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Es braucht 1 Million Unterschriften gegen automatisierte Gesichtserkennung in der EU
Tu was, sei eine/r der Ersten! In Österreich wird Gesichtserkennung ausufernd betrieben, auch bei kleinen Delikten. Jede/r ist verdächtig, niemand kann sich dem bei Betreten des öffentlichen Raums entziehen. Dabei…