Den digitalen Wandel nachhaltig gestalten
Nachdem die unmittelbare Bedrohung durch die Coronakrise wieder zurück geht, beginnt die Regierung sich wieder mit anderen Themen zu beschäftigen. Wieder einmal wird dabei das Zukunftsthema, die Digitalisierung, verschlafen. Eigentlich…
Fiasko in der Wirtschafts- und Finanzpolitik
Niemand verlangt, dass die Regierung in dieser Krisensituation heute schon im Detail vorhersagen kann, wie sich die Wirtschaftskrise in Folge der Corona-Pandemie im Detail auf den Bundeshaushalt auswirkt. Trotzdem darf…
Es braucht einen blühenden Wiederaufbau
Die Corona-Pandemie hat uns alle stark getroffen. Über 550 000 Menschen sind aktuell arbeitslos und weitere 1,3 Millionen sind in Kurzarbeit. Zahlreiche Unternehmen stehen vor dem Konkurs und im Einzelhandel…
„Sonntagsrede“ der Frauenministerin Raab zur Pflege
Gerade angesichts der Corona-Krise ist es mir ein Anliegen, dass die wertvolle und notwendige Arbeit, die tagtäglich im Bereich der Pflege geleistet wird, in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wird.…
Wir müssen über das BGE reden – jetzt!
In Anbetracht der Krise versucht die Regierung durch Stützungen von KMUs und Einzelunternehmen Firmenzusammenbrüche zu verhindern und das Abgleiten der Beschäftigten in die Arbeitslosigkeit durch eine großzügige Kurzarbeitslösung aufzufangen. Doch…
Verantwortung in der Krise
Die Piratenpartei hält sich nie zurück, wenn es darum geht, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen und Fehlentwicklungen aufzuzeigen, wo es sich aufdrängt und wo es nötig ist. Dazu hatten wir unter…
Österreich und das Virus
Als Piratenpartei reagieren wir immer ganz besonders sensibel, wenn es um die Einschränkung von Freiheitsrechten geht. Bei den heute getroffenen Entscheidungen der Regierung werden die Versammlungsfreiheit und die Personenfreizügigkeit ganz…
Es ist angerichtet!
Die Regierung Kurz/Kogler steht. Es wäre gelogen, wenn wir sagen würden, dass wir uns über Schwarzgrün freuen. Inhaltlich ist das alles sehr weit von dem entfernt, was wir uns an…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…
Klimaziele ungenügend
Während Österreichs Rechtsregierung mit dem Bräunungsgrad von Schnitzeln beschäftigt ist, gerade ausprobiert, wie ihr schicke Polizeiuniformen stehen, sich ansonsten darin übt, den Rechtsstaat abzuschaffen und gegen die EU zu polemisieren,…