Wahlrechtsreform – was kommt da auf uns zu?
Für heute hat Nationalratspräsident Sobotka zu einem Gedankenaustausch geladen. Teilnehmer sind neben Vertretern der Plattform „“, laut Kurier, „auch die OSZE, das Innenministerium und Vertreter aller Parlamentsfraktionen“: Die Wünsche der…
Kindlich trotzig
Die fremdenfeindlichen Umtriebe der schwarzblauen Koalition sind nun also auch bei der UN-Menschenrechtskommission angekommen. Prompt reagiert sie damit, den Schutz der MigrantInnen in Österreich zu überprüfen. Natürlich ist dies wieder…
Bewegt euch – es geht um mehr!
Die Presse ist die „vierte Gewalt" im Staat. Ihre Aufgabe ist es, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, kritisch zu berichten und unangenehme Fragen zu stellen. Dass dies den…
Der Zeitfaktor
Bisher hat Kurz nicht geliefert – keine Inhalte und schon gar keine neue Politik. Ein wenig Law & Order – ein bisschen Balkanroute – und natürlich die alte VP-Klamotte Steuersenkung…