Licht in die Separees der Macht!
Als Piratenpartei sehen wir im niederschwelligen Zugang zu Informationen, eine demokratiepolitische Grundvoraussetzung. Denn erst das Wissen um Entscheidungsgrundlagen ermöglicht das Erkennen von Zusammenhängen und einen Diskurs auf Augenhöhe. Hinzu kommt,…
Gelichter im Dunklen
Der IbizaUA hat uns viel darüber gelehrt, wie Umfärbungen und die Vergabe hochdotierter Posten an Parteigänger*innen der Regierung erfolgen. Solche Dinge laufen immer im Verborgenen, Nicht selten drängt sich die…
Schwarzgrüner Zoff um ein Transparenzgesetz
Für den Sommer hatte Verfassungsministerin Edtstadler angekündigt, den Ministerialentwurf für ein Transparenzgesetz auf den Tisch zu legen. Das Amtsgeheimnis, ein verstaubtes Relikt des Obrigkeitsstaates, sollte in diesem Aufwasch endlich aus…
Nehammer, der Mann der nichts sieht, nichts hört und nichts sagt
Das Ibizavideo befand sich seit sechs Wochen beim Bundeskriminalamt zur Aufbereitung. Weder die WKStA, noch die Justiziministerin wurden vom Bundeskriminalamt darüber informiert. Sie erfuhren erst aus den Medien von dem…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…
Schwarzgrün scheint in trockenen Tüchern
Wie mehrere Medien melden, soll die schwarzgrüne Bundesregierung so gut wie fix sein und der grüne Bundeskongress am 4. Jänner über die Koalitionsvereinbarung abstimmen. Bei der ÖVP liegt die Entscheidung…
Das Gift der Korruption
Korruption ist das Gift, das die Demokratie zerstört und das Recht aushebelt. Solange skrupellose Personen im dunklen wirken können, sind kriminelle Machenschaften, zum Vorteil weniger und zum Schaden der Allgemeinheit,…
Politik auf Bestellung?
Die Hand, die einen füttert, beißt man nicht, sagt das Sprichwort. Profil hat nun aufgezeigt, wie einige Großspender der ÖVP, in zeitlichem Zusammenhang zu ihren Spenden, von der schwarzblauen Ibizaregierung…
Gedankenspiele
Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt. Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark…
Überwachungsmoratorium auf Platz 1 der Prioritätenliste
Um in einem Parlament effektiv arbeiten zu können, ist es eine Notwendigkeit, in den Parlamentsausschüssen vertreten zu sein, und so spielt auch für unser "Kleeblatt"🍀 in Brüssel die Wahl…