Die schwarzgrünen Bestatter*innen beerdigen die Hacklerregelung
Schwarzgrün hat sich also darauf geeinigt, die sogenannte "Hacklerregelung" abzuschaffen. Somit müssen Menschen die ihr ganzes Leben schwer gearbeitet haben in Zukunft mit erheblichen Abschlägen rechnen, wenn sie mit 62…
Sie dürfen nicht gewinnen!
Die erzreaktionären Regierungen in Ungarn und Polen proben den Aufstand gegen die EU und drohen mit einer Haushaltsblockade, da die Europäische Union die Zahlung von Fördermitteln von der Einhaltung rechtsstaatlicher…
Macho, Macho
Heute ist kein guter Tag für die Frauen in der österreichischen Innenpolitik. Einerseits musste sich SPÖ-Obfrau Rendi-Wagner, die sonst nur gewohnt ist, von Doskozil gedisst zu werden, vom ÖVP-Politfossil Andreas…
Extrawürste für die Kirchen
Der verschärfte Lockdown kommt, aber die Kirchen bleiben offen. Das soll uns mal eine/r wissenschaftlich begründen. Schließlich gab es in Kirchen immer wieder Corona-Cluster. Wenn nun Österreichs Bischöfe sagen, "Die…
Wo rohe Kräfte sinnlos walten …
Schon lange liebäugelt die ÖVP mit der Präventivhaft und der weiteren Perfektionierung des Überwachungsstaates. Die Grenzen, die die Verfassung setzt, haben dabei nie eine Rolle gespielt. Dabei haben die Türkis-Schwarzen…
Hilflos
Heute wurde eine rechtsextreme Demonstration von der Polizei durch Wien eskortiert, bei der es zu unglaublich verstörenden Vorfällen kam, die auch den Straftatbestand der Verhetzung erfüllen. Dass dem Treiben von…
Lockdown
Das "Licht am Ende des Tunnels", von dem der Kanzler im Sommer sprach, war ein entgegenkommender Zug. Ab Dienstag haben wir nun den zweiten Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen von 20…
Änderungen im Studienrecht: Wozu das Ganze und warum jetzt?
Das nennt man Prioritätensetzung! Offenbar plant Schwarzgrün mitten in der Corona-Krise Studierenden Knüppel zwischen die Füße zu werfen, die besonders jene treffen, die nicht besonders privilegierten Familien entstammen und sich…
Liebe Menschen,
heute gibt sich der Kanzler der Republik Österreich staatsmännisch und badet wie so oft in hohlem Pathos und leeren Phrasen. Doch es mag ihm nicht recht gelingen, denn auch hier…
Wo bleibt die soziale Agenda der Regierung
Die Corona-Zahlen steigen, die Wirtschaftskrise hält an, die Armut wird immer sichtbarer. Jetzt drohen weitere Entlassungen und Insolvenzen, die Heizsaison hat begonnen. Ob da Einmalzahlungen und die von Regierung und…