Steter Tropfen höhlt den Stein
In letzter Zeit gab es immer wieder Vorkommnisse von Polizeigewalt in Österreich, die durch Anwesende mittels Videoaufzeichnungen dokumentiert wurden und die Behörden in Erklärungsnöte brachten. Zwar verteidigten Vorgesetzte und…
Zoom und der Verrat
Es ist schäbig, wenn internationale Konzerne, die von der weltweiten Kommunikation leben, vor diktatorischen Regimen einknicken und sich zum Komplizen bei der Unterdrückung von Meinungsfreiheit machen. Konsequentes und solidarisches…
Wählt Tirol bald?
Was das traurige COVID19-Krisenmanagement des Tiroler ÖVP-Landesrats Tilg rund um die Causa Ischgl nicht vermochte, könnte nun offenbar der verhaltensauffällige Landeshauptmann-Stellvertreter Geisler (ÖVP) mit der lockeren Lippe schaffen. Schwarzgrün kommt…
ÖVP-Arschbombe im Untersuchungsausschuss
Was der heutige Ibiza-Untersuchungsauschuss ausleuchtete, ist allein schon Daseinsberechtigung genug, selbst wenn er ab jetzt nichts mehr zutage fördern würde. Für die ÖVP, war der heutige Sitzungstag ein Fiasko. Die…
Glücksspiellizenzen gegen Bakschisch in Millionenhöhe?
Und wieder gibt es Hinweise darauf, dass sich die Novomatic durch Korruptionszahlungen an Regierungsmitglieder Vorteile erkauft haben könnte. Wenn wir doch wissen, dass besonders Politiker aus dem rechtskonservativen Spektrum dazu…
Lehrstellen werden Mangelware
Durch die Wirtschaftskrise im Gefolge von COVID19 steigt die Jugendarbeitslosigkeit massiv an. Besonders bedrückend ist, dass die Zahl offener Lehrstellen kleiner geworden ist und viele ihre Ausbildungsstellen durch die wirtschaftlichen…
Sebastian Kurz, rücken Sie die Zahlen raus!
Trotz Beteuerungen der ÖVP, sich bei der letzten Nationalratswahl an die Wahlkampfkosten-Höchstgrenze gehalten zu haben, besteht Grund zum Zweifel, dass das so war. Die Vermutung, dass eine solche Überschreitung…
Nehammer, der Mann der nichts sieht, nichts hört und nichts sagt
Das Ibizavideo befand sich seit sechs Wochen beim Bundeskriminalamt zur Aufbereitung. Weder die WKStA, noch die Justiziministerin wurden vom Bundeskriminalamt darüber informiert. Sie erfuhren erst aus den Medien von dem…
Anschieben bis der Motor läuft
Das Leck ist zugeklebt Lange Zeit fehlte es der Pirat*innenbewegung in Österreich an Sprudel. Man könnte auch sagen, der Wagen hatte ein Leck. Viele der sehr kompetenten Mitglieder zogen sich…
Das geht zu weit!
Nachdem US-Präsident Trump in Folge der Ermordung von George Floyd durch Polizeigewalt zunächst die Stimmung angeheizt und Gewalt gegen friedliche Demonstrant*innen und die Presse heraufbeschworen hatte, kündigte er in der…