Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen

So lautet Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die sich die internationale Staatengemeinschaft nach zwei verheerenden Weltkriegen, am 10. Dezember 1948, als humanitären und zivilisatorischen Grundkonses gegeben hat.

Dieses Tages gedenken wir heute zum 70sten Mal. Ungeachtet des hehren Anspruchs dieses Übereinkommens gab es ja nach Zählweise seither mindestens 70 Kriege. Wie viele politische Gefangene es auf der Welt gibt, kann nur geschätzt werden. Allein in Nordkorea sollen zwischen 80.000 und 120.000 Menschen aus politischen Gründen gefangen gehalten werden. In Ägypten sollen es rund 60.000 sein.

Vertreibung, Unterdrückung, Zwangsarbeit, Missbrauch und unwürdige Lebensverhältnisse sind auch heute nach 70 Jahren noch für viele Menschen auf der Welt trauriger Alltag. Gerade vor diesem Hintergrund der alltäglichen Gewalt und Unmenschlichkeit, ist es wichtig, einen klaren Wertekompass zu haben und sich selbst daran zu halten, um gegenüber jenen, die die Menschenwürde nicht achten, glaubwürdig darauf zu pochen.

Diese glaubwürdige Haltung tritt in der Welt und in der EU in den letzten Jahren zusehends ins Hintertreffen. Die europäische Wertegemeinschaft zerbricht und wendet sich der Belanglosigkeit zu. Das Asylrecht wird immer häufiger in Frage gestellt, die Seenotrettung kriminalisiert und in regelmäßigen Abständen Abschiebeflüge in Länder durchgeführt, in denen es keine Sicherheit gibt. Die ideologische Propaganda gegen Minderheiten aller Art nimmt zu und wird täglich ein wenig mehr gesellschaftsfähig.

Ganz vorne mit dabei, ist bei dieser besorgniserregenden Entwicklung, die österreichische Rechtsregierung. Das zeigt sich in der traurigen Symbolik, dass Schwarzblau den Migrationspakt in Marrakesch heute nicht unterzeichnet hat, der Mindeststandards einer menschenwürdigen Migrationspolitik formuliert, ohne aber die Staaten daran zu binden. Nicht einmal zu diesem bisschen Anstand konnte sich die Regierung durchringen.

Die Abwendung der Rechtsregierung von den zivilisatorischen Errungenschaften hat System. Bereits im Wahlkampf erklärte die FPÖ ihre Absicht, aus der europäischen Menschenrechtskonvention auszusteigen.

Die Verrohung der Gesellschaft schreitet voran. Schwarzblau ist die Speerspitze dieser Bewegung – und die Aufgabe aller verantwortungsbewussten und anständigen Menschen ist es, ihnen die schäbige Tour zu vermasseln.

Menschenrechte sind für uns Piratinnen und Piraten nicht verhandelbar: https://www.piratenpartei.at/schnuppermitgliedschaft/

(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2018/12/allemenschensin-1024x576.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2018/12/allemenschensin-150x150.jpgHarald *VinPei* BauerBeiträge von PiratenAsylrecht,EU,FPÖ,Gefangene,HumanRightsDay,Marrakesch,Menschenrechte,Menschenrechtskonvetion,Migrationspakt,Piraten,Piratinnen,ppat,Rechtsregierung,schwarzblau,Seenotrettung,WeltAlle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen So lautet Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die sich die internationale Staatengemeinschaft nach zwei verheerenden Weltkriegen, am 10. Dezember 1948, als humanitären...Wir leben Basisdemokratie!
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