Evelyn Regner, ihres Zeichen SPÖ-EU-Mandatarin beklagt sich auf Twitter zurecht über die Abstimmung pro Urheberrechtsreform im EU-Rat und brüstet sich damit, dass die Sozialdemokrat*innen im Europaparlamet gegen Uploadfilter und Linktax gestimmt hätten.

Richtig ist, dass die SPÖ– und SPD-Abgeordneten im EU-Parlament tatsächlich gegen die Richtlinie gestimmt haben – auf die Sozialdemokratie als Ganzes trifft dies leider nicht so wirklich zu: https://twitter.com/Senficon/status/1117714191195021312

Was Regner aber vor allem unter den Tisch fallen lässt, ist, dass es die SPD, also die deutsche Schwesterpartei der SPÖ, verpatzt hat, die Urheberrechtsrichtlinie heute zum Scheitern zu bringen.

Katarina Barley und die SPD hatten es heute in der Hand, gegenüber der CDU / CSU, auf die Einhaltung des deutschen Koalitionsvertrags zu bestehen und so Europa vor der Zensur zu bewahren.

Es war ihnen offenbar nicht wichtig genug. Das ist ja genau das Problem der Sozialdemokratie. Solange sie in der Opposition ist, gibt sie sich gut und edel, aber kaum ist sie irgendwo in der Regierungsverantwortung, stimmt sie bei jedem Krampf mit.

Auf die Piratenpartei kann man sich verlassen: https://www.piratenpartei.at/mitmachen/mitglied-werden/

 

(VinPei)

Bildquelle: Twitter
https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/04/Regner.pnghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2019/04/Regner-150x150.pngHarald *VinPei* BauerBeiträge von PiratenBarley,CDU,CSU,EU,EU-Parlament,EU-Rat,Europa,Europaparlament,Evelyn Regner,Linktax,Piraten,Piratenpartei,ppat,SaveTheInternet,SaveYourInternet,Sozialdemokratie,SPD,SPÖ,Uploadfilter,Urheberrechtsreform,ZensurEvelyn Regner, ihres Zeichen SPÖ-EU-Mandatarin beklagt sich auf Twitter zurecht über die Abstimmung pro Urheberrechtsreform im EU-Rat und brüstet sich damit, dass die Sozialdemokrat*innen im Europaparlamet gegen Uploadfilter und Linktax gestimmt hätten. Richtig ist, dass die SPÖ- und SPD-Abgeordneten im EU-Parlament tatsächlich gegen die Richtlinie gestimmt haben - auf die...Wir leben Basisdemokratie!
Kaper die Netzwerke