Bei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird – aber das kennt sie ja schon. Vielleicht macht man daraus aber mit Hilfe der FPÖ auch ein Verfassungsgesetz. Dann wissen wir fix, dass wir in Zukunft eine schwarzblaue Innen- und Asylpolitik mit bestenfalls einem klimapolitischen Anstrich haben. Ist es das wirklich wert?

Ansonsten ist man bei der ÖVP offenbar wild entschlossen, die rechtsradikale Folklore und Demagogie Kickls auch mit der schwarzgrünen Koalition beizubehalten. Erbärmlich!

Jetzt Pirat*in werden!

(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/01/passaufwerner-1024x576.jpghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2020/01/passaufwerner-150x150.jpgHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenAsylpolitik,Die Grünen,FPÖ,Kickl,Kogler,Kurz,Migration,Österreich,ÖVP,Piraten,Piratenpartei,ppat,Präventivhaft,schwarzblau,schwarzgrün,Türkisgrün,VfGHBei der Präventivhaft hat sich die ÖVP abermals ein Projekt herausgesucht, mit dem sie vor dem VfGH mal wieder grandios auf die Schnauze fallen wird - aber das kennt sie ja schon. Vielleicht macht man daraus aber mit Hilfe der FPÖ auch ein Verfassungsgesetz. Dann wissen wir fix, dass...Wir leben Basisdemokratie!
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