Wenn sich bei der ÖVP die Staatsanwält*innen die Klinke in die Hand geben, die Corona-Politik durch steigende Zahlen scheitert, Existenzen zugrunde gehen und in Sachen Klimarettung und Digitalisierung so gar nichts mehr weitergeht, dann versucht Kurz das rechtsradikale Lager wieder mit Grausamkeiten und dem Schüren von xenophoben Ängsten zu erfreuen. Diesmal werden keine Kinder abgeschoben, sondern das Asylrecht verwässert.

Ob diese bewährte Masche als Ablenkung auch jetzt wieder funktioniert? Oder wird irgendwann der Tag kommen, an dem ein durchschaubares schwarz-türkises Theater nichts mehr fruchtet und sich selbst frisst?

(VinPei)

https://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2021/02/Kurz-Balkanroute..pnghttps://basis.piratenpartei.at/wp-content/uploads/2021/02/Kurz-Balkanroute.-150x150.pngHarald "VinPei" BauerBeiträge von PiratenAsylrecht,Balkanroute,Corona,Digitalisierung,Kinder,Klimarettung,Kurz,Nehammer,ÖVP,Piraten,Piratenpartei,ppat,StaatsanwälteWenn sich bei der ÖVP die Staatsanwält*innen die Klinke in die Hand geben, die Corona-Politik durch steigende Zahlen scheitert, Existenzen zugrunde gehen und in Sachen Klimarettung und Digitalisierung so gar nichts mehr weitergeht, dann versucht Kurz das rechtsradikale Lager wieder mit Grausamkeiten und dem Schüren von xenophoben Ängsten zu...Wir leben Basisdemokratie!
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