Wenn Wunschdenken zu Ketchup wird …
Während die Coronazahlen drei Wochen nach dem Lockdown wieder nach oben gehen und bei der Belegung der Intensivstationen keine Entspannung sichtbar wird, kündigt Schwarzgrün Flankiert von schwarzen und roten Landeshauptleuten…
Balkanroute ∞.0
Wenn sich bei der ÖVP die Staatsanwält*innen die Klinke in die Hand geben, die Corona-Politik durch steigende Zahlen scheitert, Existenzen zugrunde gehen und in Sachen Klimarettung und Digitalisierung so gar…
Türkise Verlotterung
In Österreich schaut es oft so aus, dass ein Rücktritt bei Politiker*innen erst unmittelbar bevor sie einfahren oder eine Fußfessel tragen erfolgt. Das beschädigt das Vertrauen in die Institutionen der…
Justitia wehrt sich
Nachdem sich bereits in den letzten Tagen die Richter*innen und Staatsanwält*innen gegen die von Sebastian ,Kurz inszenierten Angriffe auf die WKStA zur Wehr setzten, folgt nun harte Kritik an den…
BV-Sitzung vom 23.02.2021
Ahoi! Folgender Umlaufbeschluss wurden bekannt gegeben: Schreiben an den Bundesvorstand der ppDE wg. Anerkenntnis der Schiedsgerichtsentscheidung in der Einhorn-Causa. Wetere Themen: Online-Versamlung, EBV-Sitzung, Begutachtung Informationsfreiheit. Schriftprotokoll Audioprotokoll Beste Grüße, Euer…
Danaergeschenk
Wenn verkommene politische Charaktere plötzlich vorgeben, ein Werkzeug aus der Hand zu geben, das sie über Jahrzehnte misstrauisch behütet haben, weil sie mit ihm ihre Lieblingskinder vor den Unbilden der…
Die Pflanzereien des Herrn Schallenberg (ÖVP)
"Unser Engagement f. Menschenrechte @UNHumanRights geht auch in Krisenzeiten ungebrochen weiter", erklärt das österreichische Außenministerium auf Twitter. Große Worte, wenn man bedenkt, dass die Regierung Kinder bei Nacht und Nebel…
Um Kurz und Kragen
Mit dem Wortlaut der Durchsuchungsanordnung für das Haus Blümel und dem heutigen Brief das Bundeskanzlers an die WKStA drängt sich die Annahme auf, dass Kurz auch ohne dieses Schreiben sich…
Licht in die Separees der Macht!
Als Piratenpartei sehen wir im niederschwelligen Zugang zu Informationen, eine demokratiepolitische Grundvoraussetzung. Denn erst das Wissen um Entscheidungsgrundlagen ermöglicht das Erkennen von Zusammenhängen und einen Diskurs auf Augenhöhe. Hinzu kommt,…
Es braucht 1 Million Unterschriften gegen automatisierte Gesichtserkennung in der EU
Tu was, sei eine/r der Ersten! In Österreich wird Gesichtserkennung ausufernd betrieben, auch bei kleinen Delikten. Jede/r ist verdächtig, niemand kann sich dem bei Betreten des öffentlichen Raums entziehen. Dabei…