VfGH prüft das Überwachungspaket
Viele honorige Institutionen, wie die Richtervereinigung, NGOs, wie und eben wir, die Piratenpartei, haben das gescheiterte Überwachungspaket von Sobotka und Brandstetter unter der rotschwarzen Koalition ebenso scharf kritisiert, wie…
BV-Sitzung vom 6. Februar 2019
Ahoi! Der Bundesvorstand traf sich am Mittwoch, den 6. Februar 2019, zu seiner wöchentlichen Sitzung, um Uhr, im Mumble, Raum "Hufsky". Es wurde der folgende Umlaufbeschluss des BV: Der BV…
Die Frankensteins
Noch nie in der Zweiten Republik wurde der Rechtsstaat dermaßen offen und brutal angegriffen, wie im Moment von Schwarzblau. Niemals hat ein österreichischer Innenminister seine Geringschätzung gegenüber der liberalen Demokratie…
Themenabend: Programmpunkt Klimapolitik, 06.02.2019
Ahoi! Im Moment erarbeiten wir einen Programmpunkt zur Klimapolitik, der alsbald im Liquid zur Abstimmung gestellt werden soll. Den bisherigen Bearbeitungsstand findest Du im folgenden Pad: Du hast die Möglichkeit,…
BV-Sitzung vom 30. Jänner 2019
Ahoi! Der Bundesvorstand traf sich am Mittwoch, den 30. Jänner 2019, zu seiner turnusgemäßen wöchentlichen Sitzung, um Uhr, im Mumble, Raum "Hufsky". Es wurden keine Beschlüsse gefasst. Folgende Themen wurden…
Lebensmittelverschwendung in Österreich / offener Brief an Ministerin Köstinger und die Parlamentsklubs im Nationalrat
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im unten stehenden Text finden Sie einen offenen Brief der Piratenpartei Österreichs an Bundesministerin Elisabeth Köstinger und die Parlamentsklubs aller im Nationalrat vertretenen Parteien…
Stellungnahme zum parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 – WRÄG 2019 (112/ME)
Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im unten stehenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum Wehrrechtsänderungsgesetz. Bundesvorstand Harald Bauer: Minister Kunasek legt ein Wehrrechtsänderungsgesetz vor, in dem…
BV-Sitzung vom 22. Jänner 2019
Am Dienstag, den 22. Jänner 2019 traf sich der Bundesvorstand zu seiner wöchentlichen Sitzung, um Uhr, im Mumble, Raum "Hufsky". Es wurden keine Beschlüsse gefasst. Es wurde über die folgenden…
Mitarbeit bei der Themenarbeit
Im Moment arbeiten wir an dem Text zu unserem geplanten Volksbegehren im Bereich Mindestsicherung / soziales Österreich und an einem Programmpunkt zur Klimapolitik. Wenn du an den Texten mitarbeiten möchtest…
Vorstandsmitglied der Piratenpartei Griechenland von der Polizei schwer verletzt und schikaniert
Presseaussendung: Thanasios Gounaris, ein Vorstandsmitglied der griechischen Piratenpartei, wurde bei einer Demonstration gegen Immobilienversteigerungen von der Polizei schwer verletzt und ist seither in seiner Mobilität leicht eingeschränkt. Weiters wird er…