Außenpolitik als Farce
Österreichs Außenministerin Kneissl trifft in Moskau "geheim" den russischen Präsidenten Putin - und sie sprechen über Enten. Das sagt viel über die Ernsthaftigkeit österreichischer Außenpolitik und über den Zustand von…
PUTiN NET
Der freie Gedankenaustausch über Grenzen hinweg, ist den Mächtigen der Welt schon von jeher unangenehm. Je autoritärer ein Regime verfasst ist, umso stärker wähnt es sich bedroht und umso eifersüchtiger…
Inhaltlich beliebig
Während die deutschen Rechtsradikalen von der AfD auf den fahrenden Zug gegen Uploadfilter beherzt aufgesprungen sind, ohne jedoch zur inhaltlichen Debatte jemals etwas Wesentliches beigetragen zu haben – einfach weil…
Befehl aus Wien
Die Abgeordneten der Volkspartei im EU-Parlament wissen, dass Zensurmaschinen nicht geeignet sind, zu einer gerechten Entlohnung Kunstschaffender beizutragen. Im Gegenteil, Uploadfilter arbeiten nicht zuverlässig, werden viele legale Beiträge sperren,…
Newsletter März 2019
Betreff: Einleitung – Demo SaveTheinternet; Europawahl 2019; Klimapolitik; Volksbegehren Soziales Österreich; Parteiarbeit; Sonstiges Ahoi! Liebe Pirat*innen, liebe Newsletterempfänger*innen! Es ist Anfang März und wir erleben frühlingshafte Tage –…
EBV-Sitzung vom 6. März 2019
Am Mittwoch, den 6. März 2019 traf sich der erweiterte Bundesvorstand um Uhr zu seiner turnusgemäßen Sitzung im Mumble, Raum Hufsky. Folgender Umlaufbeschluss vom 9. Februar 2019 wurde verlesen: EBV-Umlaufbeschluss:…
PA der Piratenpartei Österreichs zu der von der EVP-Fraktion geplanten Vorverlegung der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im Europaparlament
Sehr geehrte Pressevertreter*innen, im folgenden Text finden Sie eine Aussendung der Piratenpartei Österreichs zu der von der EVP-Fraktion geplanten Vorverlegung der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im Europaparlament. Heute Vormittag erreichte uns…
Einladung zur ordentlichen Sitzung des EBV am Mittwoch, den 6. März 2019, 19.00 Uhr
Ahoi! Gemäß § 11 der Satzung, Abs. 3 tritt der erweiterte Bundesvorstand einmal im Quartal zusammen. Die Sitzung wir deshalb für Mittwoch, den 6. März 2019, um Uhr, im Mumble,…
Das Schild
SOS Mitmensch bietet allen Medien in Österreich, die sich nicht zum Spielball der Propaganda von Innenminister Kickl machen möchten, das reparierte Schild am Eingang der Erstaufnahmestelle Traiskirchen zum Download an.…
Warum, Sebastian Kurz?
Österreichs neoliberale Rechtsregierung bewährt sich einmal mehr als Schutzpatronin aller Organisationen, Unternehmen, Politiker und Behörden, die Dreck am Stecken haben. : Beim Schutz von Whistleblowern in der EU stellt sich…