offizielle Aussendungen der ppAT

Stellungnahme zum parlamentarischen Begutachtungsverfahren zum Wehrrechtsänderungsgesetz 2019 – WRÄG 2019 (112/ME)

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, im unten stehenden Text finden Sie eine Stellungnahme der Piratenpartei Österreichs zum  Wehrrechtsänderungsgesetz.   Bundesvorstand Harald Bauer: Minister Kunasek legt ein Wehrrechtsänderungsgesetz vor, in dem…
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offizielle Aussendungen der ppAT

Vorstandsmitglied der Piratenpartei Griechenland von der Polizei schwer verletzt und schikaniert

Presseaussendung: Thanasios Gounaris, ein Vorstandsmitglied der griechischen Piratenpartei, wurde bei einer Demonstration gegen Immobilienversteigerungen von der Polizei schwer verletzt und ist seither in seiner Mobilität leicht eingeschränkt. Weiters wird er…
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Beiträge von Piraten

Auch die übelsten Absichten kann man sich durch Schlamperei und Unfähigkeit selbst durchkreuzen

Zwischen dem Justiz- und Innenministerium treten deutliche Dissonanzen hinsichtlich der Aushebelung der Hilfsorganisationen bei der Rechtsberatung für Asylwerbende hervor. Der Plan Kickls ist es, diese Rechtsberatung beim Asylamt anzusiedeln, also…
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