Rätselraten um Kurz‘ Einvernahme
Seit Mai gilt Kanzler Kurz als Beschuldigter in einem Verfahren wegen des Verdachts der Falschaussage im IbizaUA. Dabei geht es darum, ob er über seine Rolle bei der Installierung des…
Druck aus Minsk – im Ernst?
Über und organisiert durch Belarus versuchten im August lt. polnischen Angaben 3000 Menschen nach Polen einzureisen. In Litauen sollen es in den letzten Monaten 4000 gewesen sein, die aus Kleinasien…
Was macht eigentlich der Bundeskanzler?
Während die Inzidenz in ganz Österreich steigt, die Krise längst noch nicht überwunden ist und die weltpolitische Lage schlimme Wendungen nimmt, ist einer völlig abgetaucht und genießt ganz ungerührt seinen…
Die ÖVP hält das Recht im Würgegriff
Alle sind gleich, nur manche sind ein bisschen gleicher. Das grüne Justizministerium hat entschieden, dass dem Bundeskanzler die Schmach erspart wird, als Verdächtiger in der Falschaussage-Causa von der Staatsanwaltschaft einvernommen…
Politischer Missbrauch
Es gibt Verbrechen, die sind so abstoßend, dass sie niemanden kalt lassen und das Verlangen nach Sühne stark werden lassen. Ein Gefühl für Recht und himmelschreiendes Unrecht und der Wunsch…
Kurz und seine kritiklosen Helfer*innen
Wenn Köstinger sich in der Presse dafür ausspricht, Kanzler Kurz könne auch nach einer möglichen Verurteilung nicht zurücktreten, dann soll niemand glauben, dass das allein auf ihrem Mist gewachsen ist.…
Alles drängt zum Licht
Bundeskanzler Kurz und sein Kabinettschef werden nun von der WKStA als Beschuldigte geführt. Der Vorwurf lautet, dass beide vor dem IbizaUA die Unwahrheit bezüglich der Rolle des Bundeskanzlers bei der…
Das Früchtchen muss geerntet werden
Der Bundeskanzler versucht gerade die Republik zu pflanzen. Der VfGH hatte Kurz mit Fristsetzung aufgefordert, dem IbizaUA, alle abstrakt relevanten E-Mails aus der Zeit der schwarzblauen Regierung zur Verfügung zu…
Warum gehen Sie nicht nach Steyr, Herr Bundeskanzler?
Bei MAN in Steyr werden nun die Leasingarbeiter*innen entlassen: Was tun eigentlich Kanzler und Bundesregierung, um Arbeitsplätze in der Region zu retten und den Menschen Perspektiven zu eröffnen? Arbeitsplätze stehen…
Rechte Stiefeltritte nach unten
In Wien tritt die ÖVP als schnöde Rechtsaußenpartei mit billigster Polemik auf und versucht die beiden Konkurrenten im rechten Lager auszustechen. „Wir fordern, dass die deutsche Sprache Voraussetzung für die…