Volksbegehren zum bedingungslosen Grundeinkommen vom 2. bis 9. Mai unterzeichnen
In Österreich sind Volksbegehren ein Mittel der direkten Demokratie. In letzter Zeit wurde sogar von einer befreundeten Aktivistengruppe versucht, sie mit gleichzeitig eingebrachten Ja- und Nein-Positionen als eine Art Volksabstimmung zu…
Newsletter November 2018
Ahoi! Liebe Piratinnen und Piraten, liebe NewsletterempfängerInnen! Es läuft im Moment gut für die Piratenparteien in Europa. Nachdem die Piraten in Island bereits seit 2013 im Parlament vertreten sind, haben…
Direkte Demokratie – eine Geschichte des Hinhaltens und Vertröstens
Immer wieder versprechen uns Politiker jeder Couleur ein Mehr an direkter Demokratie. Im Wahlprogramm von Sebastian Kurz zur Nationalratswahl 2017, heißt es dazu : Das politische System in Österreich ist…
Direkte Demokratie wagen!
Am 18. Oktober 2018 haben wir unsere Online-Petiton „Direkte Demokratie wagen“ auf gestartet: Link Ziel dieser Kampagne ist es, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, zunächst auf Landes- und Gemeindeebene bindende…
Lockangebot direkte Demokratie
Bevor die FPÖ der schwarzblauen Rechtsregierung angehörte, hat sie sich pointiert für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Noch im Wahlprogramm von 2017 heißt es dazu unter anderem: "Direkte Demokratie ist der…
FPÖ beweist ihre Unglaubwürdigkeit in Sachen CETA und direkte Demokratie
Im Oktober 2016 sprach sich die FPÖ, hier Norbert Hofer, vehement gegen CETA aus: Im September 2017 sagte Heinz Christan Strache (FPÖ): "Eine Volksabstimmung über CETA ist Koalitionsbedingung." Heute hat…
Warum Heinz Fischer falsch liegt
Alt-Bundespräsident Heinz Fischer warnt in diesen Tagen in den Medien eindringlich vor mehr direkter Demokratie. Die Wortmeldung von Herrn Fischer zeigt jedoch vor allem, dass er sich offenbar mit dem Thema…
Was Demokratisierung auch heißt
Oft werden wir gefragt, also die Piraten, wofür wir denn eigentlich stehen. Netzfreiheit, Privatsphäre, Entkriminalisierung von Drogen. Ah, Haschtrafiken also. Nein, keine Haschtrafiken und auch kein Marihuana-Spritzentausch. Aber Sachen fladern…
DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN
Am starten wir auf der BGV mit der Sammlung der Unterstützungserklärungen für unsere Kampagne DIREKTE DEMOKRATIE WAGEN! Im Anschluss daran, werden wir das Frühjahr über in ganz Österreich auf den…