Genug der Empathielosigkeit!
Einmal mehr hat Innenminister Nehammer sich in einem Ö1-Interview gegen die Aufnahme von Kindern aus Kara Tepe ausgesprochen. Begründet hat er es damit, dass eine Aufnahme "Symbolpolitik" sei. Tatsächliche Symbolpolitik…
Ein Ausbund an Scheinheiligkeit
Damit, höchst unmoralisches Handeln als Verantwortungsethik zu verbrämen, hat die ÖVP den Gipfel der Heuchelei und Schäbigkeit erklommen: Wenn die Präsidentin der "Politischen Akademie der ÖVP" nun sagt, "man kann…
Die Menschlichkeit bleibt nur verbal
Der heute von SPÖ, Grünen und NEOS mitgetragene Beschluss des Wiener Landtags, hundert Kinder aus den griechischen Flüchtlingslagern in der Stadt aufzunehmen, ist unter menschlichen Gesichtspunkten das Mindeste, was ein…
Die Beliebigkeit der grünen Partei
Eines haben die Grünen mit den Polkappen in der Klimakrise gemein, ihre Substanz schmilzt. Mit Substanz sind nicht der Wähler*innenzuspruch in Umfragen, die Mitgliederbilanz oder Posten gemeint, sondern die inhaltlichen…
Die schwarze Dilettantenpartie und was bisher bekannt wurde
Da der schwarzgrüne Message-Contol-Käfig noch immer geschlossen ist, können wir uns auch sechs Tage vor der voraussichtlichen Angelobung der neuen Regierung noch immer nicht mit Inhalten, die über Kaffeesudleserei hinausgehen,…
VorarlbergerInnen stellen Sebastian Kurz zur Rede
In Vorarlberg sind die Menschen mit dem beinharten Abschieberegime der Rechtsregierung überhaupt nicht einverstanden. Dort sind in letzter Zeit einige Fälle besonders brutaler Abschiebemaßnahmen publik geworden. Bereits am Sonntag protestierten…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Kern – Kosmetik, Irrtümer und eine vage Ahnung
So, nun bin ich am Freitag endlich dazu gekommen mir das #sg17 vom Montag mit #Kern anzuschauen. Viel Neues habe ich dabei nicht erfahren - wenig Konkretes darüber, mit wem…