Wird die Gesichtserkennung in der EU vorerst verboten?
Offenbar plant die EU-Kommission ein vorläufiges Verbot für Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum: Das Verbot soll zunächst drei bis fünf Jahre andauern und für private wie öffentliche Akteure gelten. Währenddessen…
Registrierungspflicht – keine Entwarnung
Die Registrierungspflicht für Online-Plattformen kommt erst mal nicht. Die ÖVP ist davon abgerückt, allerdings nicht wegen eines Anflugs von Vernunft oder Generosität, sondern weil abzusehen ist, dass sie damit wieder…
PUTiN NET
Der freie Gedankenaustausch über Grenzen hinweg, ist den Mächtigen der Welt schon von jeher unangenehm. Je autoritärer ein Regime verfasst ist, umso stärker wähnt es sich bedroht und umso eifersüchtiger…
Inhaltlich beliebig
Während die deutschen Rechtsradikalen von der AfD auf den fahrenden Zug gegen Uploadfilter beherzt aufgesprungen sind, ohne jedoch zur inhaltlichen Debatte jemals etwas Wesentliches beigetragen zu haben – einfach weil…
In Erinnerung an unseren Parteigründer Florian Hufsky (*13.11.1986 – +16.12.2009)
Im Jahr 2007 wollte die damalige rot-schwarze Regierung ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung einführen. Wie AK Vorrat (heute ) und andere Organisationen der Zivilgesellschaft, kämpfte die junge Piratenpartei Österreichs mit ihrem…
Das Österreich und das Europa, das wir wollen …
Wer seine Heimat liebt, ist FÜR Europa. Denn die Europäische Union ist Garant für Frieden, Freiheit und Wohlstand. Nur gemeinsam sind wir stark. Dazu gehören auch Grund- und Freiheitsrechte, liberale…
Bayern wählt
Am kommenden Sonntag, den 14. Oktober, finden bei unseren bayerischen Nachbarn Landtagswahlen statt. Anders als in den vergangenen Jahrzehnten wird es diesmal spannend. Die CSU schwächelt gewaltig und liegt in…
Verantwortungsvergessen
Die SPÖ hat ihre Chaostage und beschäftigt sich mit dem eigenen Bauchnabel. Was ist eigentlich mit der staatspolitischen Verantwortung, die in Zeiten einer skrupellosen Rechtsregierung gefordert wäre? Wer seine Energie…
Bewegt euch – es geht um mehr!
Die Presse ist die „vierte Gewalt" im Staat. Ihre Aufgabe ist es, den Mächtigen auf die Finger zu schauen, kritisch zu berichten und unangenehme Fragen zu stellen. Dass dies den…
Tu was! Gemeinsam können wir es besser
Am 18. Dezember 2017 wurde die Regierung Kurz/Strache angelobt. Seit diesem Tag findet Politik im eigentlichen Sinn nicht mehr statt. Sie wurde durch eine wert- und prinzipienlose Marketingmaschinerie ersetzt, die…