Herr K. und die rechtsrechte Versuchung
Nach einem Bericht von , wollte Kurz in dieser Woche die Zusammenarbeit mit den Grünen beenden und im fliegenden Wechsel die beiden Ibizaparteien in einer neuen schwarz-blauen Koalition wiedervereinigen. Nur…
Kurz‘ Trugbilder
Überschriften und Absichtserklärungen ohne jegliche Substanz, damit trauen sich Kurz und Kogler mit ihrem sogenannten „Comebackplan“ an die Öffentlichkeit, der tatsächlich bisher alles andere ist, als ein Plan. Um die…
Mit Schwarzgrün steht keine Energiewende in Aussicht
Dieser Tage hat sich Kanzler Kurz (ÖVP) in deutschen Medien für den Bau der Nordstream 2-Pipeline ausgesprochen: Ich begrüße, dass die deutsche Bundesregierung weiter an Nord Stream 2 festhält. Indessen…
Neuwahlen in der Pandemie?
Wenn sich die Grünen einen Rest an Glaubwürdigkeit erhalten wollen und die ÖVP an ihrer Linie der menschenfeindlichen Abschiebepolitik festhält steht die Koalition morgen, Donnerstag, zur Disposition. Das wäre dann…
Schwarzgrünes Fiasko
Nach nicht einmal einem vollen Jahr ist die schwarzgrüne Partie, die das beste aus beiden Welten vereinigen wollte, in vielerlei Hinsicht am Ende. Das Versagen ist grandios und wird Tag…
Die schwarzgrünen Bestatter*innen beerdigen die Hacklerregelung
Schwarzgrün hat sich also darauf geeinigt, die sogenannte "Hacklerregelung" abzuschaffen. Somit müssen Menschen die ihr ganzes Leben schwer gearbeitet haben in Zukunft mit erheblichen Abschlägen rechnen, wenn sie mit 62…
Macho, Macho
Heute ist kein guter Tag für die Frauen in der österreichischen Innenpolitik. Einerseits musste sich SPÖ-Obfrau Rendi-Wagner, die sonst nur gewohnt ist, von Doskozil gedisst zu werden, vom ÖVP-Politfossil Andreas…
Änderungen im Studienrecht: Wozu das Ganze und warum jetzt?
Das nennt man Prioritätensetzung! Offenbar plant Schwarzgrün mitten in der Corona-Krise Studierenden Knüppel zwischen die Füße zu werfen, die besonders jene treffen, die nicht besonders privilegierten Familien entstammen und sich…
Die grüne Partei verrät die Netzgemeinde
hat sich mit dem sogenannten "Hass im Netz"-Paket der Bundesregierung auseinandergesetzt, das sich gerade in der parlamentarischen Begutachtung befindet. Dabei hat die Netzpolitik-NGO haarsträubende Fehler in der Gesetzesvorlage aus…
Die Bundeshauptstadt lässt den Rechtsblock abblitzen
Wien lässt sich nicht alles zumuten. Auch wenn die Hochrechnungen noch mit Vorsicht zu genießen sind, ist doch klar, dass die Wähler*innen eines Straches und seiner Peinlichkeiten überdrüssig sind.…